Archive for Mai 2010

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 14/04/2010 vom 27.05.2010

31. Mai 2010

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW
Servicestelle für Einbürgerungsfragen in NRW
NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG
Nr. 14/04/2010 vom 27.05.2010

www.einbuergern.de

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Liebe Leserinnen und Leser,

Die Landtagswahl 2010 hat am 9. Mai 2010 stattgefunden. Wahlberechtigte: 13267052; Wähler: 7870412; Wahlbeteiligung: 59,32%; Gültige Erststimmen: 7741955; Gültige Zweitstimmen: 7760546

Der Anteil in % sowie Sitzverteilung: CDU 34,56 % und 67 Sitze,  SPD 34,48 % und 67 Sitze, Grüne 12,13 % und 23 Sitze, FDP 6,73 % und 13 Sitze und Die Linke 5,61 % und 11 Sitze


http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/index.html

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INHALT

1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft in der EU:

a. Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen für Migration und Integration: Integration weitgehend erfolgreich.

b. Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen 2009 – Statistische Berichte.

2. Soziales und Integration:

c. Heftige Kritik zum Auftakt der Deutschen Islam Konferenz.

3. Interkulturelles und Vielfalt:

d. Deutsche und Türken feiern das Frühlingsfest.

4. Solidarität und Fairness:

e. Kommission will asylsuchende Minderjährige besser schützen.

f. Wohnsituation von Roma-Gemeinschaften verbessern

5. Aktuelles:

g. Das Netzwerk „Integration durch Qualifizierung“ auf der Zielgraden – eine Bilanz von Sabine Schröder und Wolfgang Fehl.

h. Eine Ära geht zu Ende, eine neue beginnt. Führungswechsel bei der IFAK e.V.

6. Curriculum Einbürgerung:

i. Ansprechpartner für Einbürgerungsinteressenten

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1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft

a. Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen für Migration und Integration: Integration weitgehend erfolgreich.

Quelle: Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) und Netzwerk Migration in Europa e.V. Datum: 19. Mai 2010

Die Integration von Zuwanderern in Deutschland verläuft im gesellschaftlichen Alltag erfolgreich. Zu diesem Ergebnis kommt der Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen für Migration und Integration in seinem ersten Jahresgutachten. Probleme sieht das Expertengremium aber v.a. im Bildungsbereich, dem wachsenden Fachkräftemangel und dem Druck auf die Sozialsysteme. (…).

Staatsbürgerschafts- und Aufenthaltsrecht: Der SVR nimmt in seinem Bericht auch Stellung zu Fragen im Staatsbürgerschafts- und Aufenthaltsrecht. So seien dringende Reformen nötig, um die Einbürgerungsbereitschaft unter Zuwanderern zu erhöhen. Nur so könne das „zunehmende Auseinanderfallen von Wohn- und Wahlbevölkerung“ verhindert werden. Die Experten fordern daher die Abschaffung des Optionsmodells und die Gewährung der Mehrstaatigkeit auch für Nicht-EU-Angehörige.

Foto: Prof. Dr. Christine Langenfeld, Prof. Dr. Yasemin Karakasoglu, Prof. Dr. Klaus. J. Bade, Vorsitzender, Prof. Dr. Ursula Neumann, Prof. Dr. Heinz Faßmann , Foto© David Ausserhofer, Abdruck honorarfrei

SVR-Jahresgutachtung:

http://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2010/05/svr_integrationsbarometer.pdf

Netzwerk Migration in Europa e.V:

http://www.migration-info.de/mub_artikel.php?Id=100505

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b. Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen 2009 – Statistische Berichte

Quelle Information und Technik – Nordrhein-Westfalen (IT NRW). Datum: Mai 2010

Nach Information der Information und Technik – Nordrhein-Westfalen (IT NRW) sind im Jahr 2009 in Nordrhein-Westfalen 26 355 Personen eingebürgert worden. Davon wurden 14 842 Personen unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit eingebürgert.

Im Vergleich zum vorigen Jahr mit  26 106  ist eine leichte Zunahme mit 26 355 zu verzeichnen.

Mehr dazu: https://webshop.it.nrw.de/webshop/gratis/A169%20200900.pdf

https://www.landesdatenbank.nrw.de

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2. Soziales und Integration

c. Heftige Kritik zum Auftakt der Deutschen Islam Konferenz

Quelle: Focus Online. Datum: 17.05.2010

Begleitet von heftiger Kritik durch Politik und muslimische Verbände ist die Deutsche Islamkonferenz in ihre zweite Phase gestartet. Der Verband der Islamischen Kulturzentren warf der DIK vor, ein falsches Bild der in Deutschland lebenden Muslime zu zeichnen. SPD und Linke bezeichneten das Treffen am Montag in Berlin als Farce und nicht zielführend. Vier Jahre nach der Gründung trafen sich erneut staatliche und muslimische Vertreter, um über die Integration der etwa vier Millionen Muslime zu beraten. Die DIK ist in ihrer zweiten Phase vor allem durch eine veränderte Zusammensetzung und neue Arbeitsabläufe gekennzeichnet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte als Gastgeber, Schwerpunkt sei es nun, die konkrete Teilhabe der Muslime in Deutschland zu stärken.

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/deutsche-islamkonferenz-dik-start-von-heftiger-kritik-ueberschattet_aid_509075.html

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3. Interkulturelles & Vielfalt

d. Deutsche und Türken feiern das Frühlingsfest

Quelle: Der Westen. Datum: 17.05.2010

Als vor gut 15 Jahren ein türkischer Kulturverein in das alte Transformationsgebäude auf der Zeche kam, um dort eine Moschee zu eröffnen, war es für keine Seite absehbar, dass sich in der Jugendstilhalle ein Vorzeige-Projekt für Integration entwickeln würde.

Einmal im Jahr, wenn die ersten Sonnenstrahlen für Wärme sorgen, veranstaltet die Gemeinde ein Frühlingsfest für alle Waltroper. „Ich freue mich immer, dass auch so viele Deutsche zu uns kommen“, sagt Ali Osman Tokalak, Vorsitzender des Moscheevereins, und bietet mit seinen Mitstreitern ein Programm an, das sich sehen lassen kann. Auf dem Freigelände klingt orientalische Livemusik und versetzt die Besucher in eine Stimmung von Tausend und einer Nacht, die sich auch durch die kulinarischen Spezialitäten fortsetzt, die weit über Döner hinausgehen. Aus den Zelten riecht es nach allerhand Gewürzen und Süßspeisen, die auf die Gäste warten, an einem Stand backen fleißige Hände des Frauenvorstandes Gözleme auf einem pilzförmigen Ofen Teigtaschen, die mit Schafskäse, Spinat oder Mohn gefüllt zu einem kleinen Snack einladen.

http://www.derwesten.de/staedte/ostvest/Deutsche-und-Tuerken-feiern-das-Fruehlingsfest-id2994957.html

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4. Solidarität & Fairness

e. Kommission will asylsuchende Minderjährige besser schützen

Quelle: Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum: 06.05.2010

EU-weite Normen für Vormundschaft und Rechtsbeistand sollen Kinder und Jugendliche besser schützen, die ohne Begleitung in die EU einreisen. 2009 stellten 10.960 unbegleitete Minderjährige Asylanträge in 22 Mitgliedstaaten. Zahlen für Deutschland belegen für 2008 Asylanträge von 763 unbegleiteten Minderjährigen. Die wichtigsten Herkunftsländer der minderjährigen Asylantragsteller in Deutschland  im Jahr 2008 waren Irak, Vietnam, Afghanistan, Guinea und Äthiopien. Ziel des heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Aktionsplans ist ein gemeinsames europäisches Konzept. Damit sollen die zuständigen Behörden über die Zukunft unbegleiteter Minderjährigen möglichst nach maximal sechs Monaten entscheiden.

http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/9157_de.htm

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f. Wohnsituation von Roma-Gemeinschaften verbessern

Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum: 20.05.2010

Wohnungsbauprojekte für gesellschaftliche Randgruppen können künftig mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert werden. Die Maßnahme wird besonders den Roma zugute kommen. Bislang konnten Wohnungsbauvorhaben über die Strukturfonds nur in den zwölf neuen Mitgliedstaaten der EU gefördert werden. Sie dienten lediglich dem Umbau von Mehrfamilienhäusern in städtischen Gebieten. Roma-Familien leben jedoch meist in abgelegenen ländlichen Gebieten und nicht in Mehrfamilienhäusern. Zur Bevölkerungsgruppe der Roma gehören in Europa etwa 10 bis 12 Millionen Menschen, die oft unter extrem prekären Bedingungen als Randgruppen in der Gesellschaft leben. Der Wohnungsbau gilt als entscheidender Faktor für eine verbesserte Integration der Roma.

http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/9180_de.htm

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5. Aktuelles

g. Das Netzwerk „Integration durch Qualifizierung“ auf der Zielgraden – eine Bilanz von Sabine Schröder und Wolfgang Fehl

Quelle: Migration Online. Datum: 01.05.2010

Seit 2005 haben über 40 Projekte im Netzwerk „Integration durch Qualifizierung“ (IQ), einer Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Strategien und Instrumente zur Unterstützung von erwachsenen Migrantinnen und Migranten beim Zugang zum Arbeitsmarkt entwickelt in den Handlungsfeldern Beratung, Berufsbezogenes Deutsch, Existenzgründung, Interkulturelle Öffnung, Kompetenzfeststellung und Qualifizierung.

Es geht nun darum, diese Handlungsansätze „in die Fläche zu bringen“ – ein Auftrag nicht ohne Tücken. Das Kritische am Übergang von Modellprogrammen in die anschließenden „Mühen der Ebenen“ kennen viele, die in Arbeitsmarktprojekten tätig sind, nur zu gut. Im Netzwerk IQ sind zahlreiche Ansätze entwickelt und vielerorts aufgegriffen worden. […]

Das Netzwerk IQ hat deshalb in einem Positionspapier die Bildung eines Pakts für Integration und Arbeitsmarkt vorgeschlagen.

http://migration-online.de/beitrag._aWQ9NzIzMA_.html

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h. Eine Ära geht zu Ende, eine neue beginnt. Führungswechsel bei der IFAK e.V.

Quelle: IFAK e.V. Datum: 05/2010

Die IFAK e.V., der Träger der Integrationsarbeit in Bochum, bereitet sich seit Wochen für einen neuen Abschnitt in seiner mittlerweile 36-jährigen Vereinsgeschichte vor. Ercüment Toker, Jahrgang 49 und seit 18 Jahren Geschäftführer der IFAK e.V., nimmt Ende Juni 2010 seinen Abschied, jedenfalls als hauptamtlicher Mitarbeiter. Die Geschäftsführung der IFAK wird Dr. Kemal Bozay übernehmen.

http://ifak-bochum.de/

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6. Curriculum Einbürgerung

i. Ansprechpartner für Einbürgerungsinteressenten

Quelle: EU-Info.Deutschland. Datum 27.05.2010

An wen kann man sich wenden, wenn man eingebürgert werden möchte?

Zuständig für die Durchführung von Einbürgerungsverfahren der in Deutschland lebenden Ausländer sind die Behörden der Länder. Wer die Aufgabe wahrnimmt, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt. Für die meisten Einbürgerungsverfahren sind die Stadt- oder Kreisverwaltungen (z.B. die Ämter für Personenstandswesen und Staatsangehörigkeitsan- gelegenheiten) zuständig. Diese Behörden können auch Hinweise auf die sonst zuständigen Stellen (z.B. die Bezirksregierungen) geben. Für Einbürgerungsinteressenten kann auch die Ausländerbehörde eine erste Anlaufstelle sein. In zahlreichen Orten wird ferner von sonstigen staatlichen oder nichtstaatlichen Stellen eine Migrantenberatung angeboten.

Das Bundesministerium des Innern hat in diesen Verfahren keinerlei Weisungs- oder Entscheidungsbefugnisse.

Für dauerhaft im Ausland lebende Personen ist das Bundesverwaltungsamt in Köln zuständig (Bundesverwaltungamt, Barbarastraße 1,50735 Köln, (0 18 88) 3 58 – 0). Erster Ansprechpartner kann hier die örtlich zuständige deutsche Auslandsvertretung (Botschaft, Generalkonsulat oder sonstige konsularische Stelle) sein.

http://www.eu-info.de/eu-familienrecht/staatsbuergerschaft-eu/7507/

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Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben. Die Herausgabe wird vom MGFFI des Landes NRW www.mgffi.nrw.de und von der IFAK e.V. www.ifak-bochum.de gefördert.

Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.debeenden.

Redaktion: Kenan Araz und Vera Moneke, Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336,

www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de

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Mehrstaatigkeit, Optionsmodell, Ausbürgerung und Erbansprüche beim alew. Kulturverein in Bergkamen

18. Mai 2010

8. Mai 2010 von einbuergern

Informationsveranstaltung zur Einbürgerung

Schulung zur Einbürgerung, Staatsangehörigkeit und Integration – Daten, Fakten und die Praxis. Mehrstaatigkeit, Optionsmodell, Ausbürgerung und Erbansprüche.

Von den rund 2 Millionen Ausländern in Deutschland, die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen, haben sich 2008 etwa 95.000 Personen einbürgern lassen. 2007 lag die Zahl der Eingebürgerten mit ca. 110.000 deutlich höher. Die Gründe für den Rückgang sind vielfältig.
Seit 2008 müssen sich bspw. nun auch die Jugendlichen entscheiden, die ihren „Doppelpass“ im Rahmen einer Übergangsregelung des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes von 1999 erhalten haben, ob sie die deutsche oder andere Staatsbürgerschaft haben wollen.

In den letzten Jahren ist es zu mehreren ähnlichen Veränderungen gekommen.
Wie erhält man die deutsche Staatsangehörigkeit?
Welche Voraussetzungen werden verlangt?
Was ist bei der Einbürgerung zu beachten?
Die Veranstaltung soll diese und andere Fragen beantworten und Hilfestellungen für Einbürgerungspotentiale, Interessierte sowie ggf. beraterische Praxis geben.

Themen sind unter anderem:
• Doppelte Staatsbürgerschaft/Hinnahme von Mehrstaatigkeit
• Sprachnachweis
• Einbürgerungstest
• Abstammungs-und Geburtsortsprinzip
• Optionspflicht
• Anspruchs-und Ermessenseinbürgerung
• Ehegatten Deutscher sowie eingetragene Lebenspartnerschaften
• Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

Leitung und Koordination
Özlem Ibis – Multikulturelles Forum e.V.
Münsterstr. 46b, 44534 Lünen
Tel.: 02306 / 30630-25, Fax: 02306 / 30630-29
ibis@multikulti-forum.de | http://www.multikulti-forum.de

Referent:
Kenan Araz – Leiter der Integrationsagentur Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW
Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum
Telefon 0234 – 9621012 | Fax 0234 – 683336
abe@einbuergern.de | http://www.einbuergern.de

Bericht:

Die Veranstaltung hat um 17:30  begonnen. Die Eröffnung machten Özlem Ibis – Multikulturelles Forum e.V. und der Vorsitzende des Vereins Herr ismail Koc.

Die Veranstaltung  wurde überwiegend in türkischer Sprache durchgeführt. Einige Fragen wurden auch kurdisch besprochen. An der Veranstaltung nahmen insg. 27 Frauen und Männer teil.

Es herschte durchgehend nette und schöne Atmosphäre.

Die Fragen waren überwiegend über die Mehrstaatigkeit. Die Veranstaltung ist gegen 19:30 zur Ende gegangen.

Das ABE-Team bedankt sich bei Özlem Ibis – Multikulturelles Forum e.V.. und Herrn Ismail koc – der Vereinsvorsitzende des Vereins sowie bei den TN für die gut organisierte Veranstaltung und tolle Atmosphäre

08.05.2010
Kenan und Martyna

Alewitischer Kulturverein Kamen/bergkamen – einige Mitglieder. Foto: der Westen

Geschützt: Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen 2009 – Statistische Berichte

18. Mai 2010

Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 13/03/2010 vom 26.04.2010

18. Mai 2010

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW
Servicestelle für Einbürgerungsfragen in NRW
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Liebe Leserinnen und Leser,

In dieser Ausgabe wollen wir Sie auf die Wahlen zum nordrhein-westfälischen Landtag am 9. Mai 2010 Aufmerksam machen und Sie dazu aufrufen, „Gemeinsam für ein soziales Nordrhein-Westfalen“ so wie für eine demokratische Mehrheit zur Wahl zu gehen!

Mehr dazu: www.nrw-bleib-sozial.de

Von den obersten nordrhein-westfälischen Verfassungsorganen wird nur der Landtag durch Volkswahlen gebildet. Seine Mitglieder werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die nächste Landtagswahl findet am 9. Mai 2010 statt. Dem Landtag gehören derzeit 187 Abgeordnete an.
http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/index.html

INHALT

1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft in der EU:
a. Kreis Steinfurt/Ibbenbüren und Integrationslotzen laden mehr Menschen zum Mitmachen und bieten Unterstützung bei Einbürgerung an.
b. Keine Einbürgerung eines 59jährigen Ausländers mit unzureichenden Sprachkenntnissen.
2. Soziales und Integration:
c. Fortschritte der Integration. Zur Situation der fünf größten in Deutschland lebenden Ausländergruppen.
d.EU strebt Beitritt zu Europäischer Menschenrechtskonvention an.
e. Erste Ministerin mit Migrationshintergrund.
3. Interkulturelles und Vielfalt:
f. Fußball bewegt. Kontakt und Kultur im globalen Spiel.
4. Solidarität und Fairness:
g. Strukturfonds besser zur Eingliederung der Roma nutzen.
h. Europäischer Gerichtshof: Geringfügige Beschäftigung begründet Arbeitsnehmereigenschaft und ist Schutz vor Abschiebung.
5. Aktuelles:
i. Deutsche Islam Konferenz bei Muslimen kaum bekannt.
6. Curriculum Einbürgerung:
j. Liste von EU-Auslandsvertretungen in Deutschland – Ein Service des ABE

1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft

a. Kreis Steinfurt/Ibbenbüren und Integrationslotzen laden mehr Menschen zum Mitmachen ein und bieten Unterstützung bei Einbürgerung an.

Quell: Münstersche Zeitung, Anke Beiing und IVZ online, Elvira Meisel-Kemper. Datum: 27.04.2010
Rund 100 Besucher nahmen das Angebot einer Informationsveranstaltung zur Einbürgerung in der Schauburg in Ibbenbüren als positives Signal auf. Gerda Kaumanns, Leiterin des Kreis-Ordnungsamtes, moderierte die lockere Veranstaltung mit Musik und Informationen (…).
Araz legte den Akzent auf die Gründe und Voraussetzungen für die Einbürgerung. Das Verfahren sei zwar kompliziert, aber mit Hilfe der Beratung von Fachkräften durchaus machbar. Voraussetzungen seien die gewährte Ausbürgerung des Herkunftslandes, die Klärung militärischer Pflichtzeiten, Straffreiheit und ein geregeltes soziales und berufliches Leben.
http://www.muensterschezeitung.de/lokales/steinfurt/kreis/art15703,890448
Landrat Thomas Kubendorff ist Schirmherr der Kreisinitiative. „Wir möchten, dass die Zahl der Einbürgerungen wieder nach oben geht“, sagte er. „Wir wollen in erster Linie informieren.“ Zudem sei es wichtig, dem Thema in der öffentlichen Diskussion wieder einen Raum zu geben.
Die Ausländerbehörde ist in der Kreisverwaltung dem Ordnungsamt angegliedert. Während Ordnungsamtsleiterin Gerda Kaumanns durch den Abend führte, präsentierte Thomas Ostholthoff, der die Ausländerbehörde leitet, seinen Arbeitsbereich. (…)
Kenan Araz, Leiter des Aktionsbüros Einbürgerung beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Bochum, erläuterte abschließend die Voraussetzungen für eine Einbürgerung, aber auch bürokratische Hürden und kulturelle Hemmnisse, die die Menschen auf dem Weg zur deutschen Staatsangehörigkeit überwinden müssten.
http://www.ivz-online.de/lokales/kreis_steinfurt/kreis_steinfurt/1310726_Mehr_Menschen_zum_Mitmachen_einladen.html

b. Keine Einbürgerung eines 59jährigen Ausländers mit unzureichenden Sprachkenntnissen

Quelle: Quelle: OVG Berlin-Brandenburg. Datum: Beschluss vom 05.03.2010 – 5 N 41.09

Keine Einbürgerung eines 59jährigen Ausländers mit unzureichenden Sprachkenntnissen, einem anerkannten Grad der Behinderung von 30 und vorübergehend eingeschränkter Arbeitsfähigkeit im Umfang von täglich weniger als drei Stunden. Nach dem Gutachten sei nach einer Reduktion des extremen Übergewichts und einer medikamentösen Behandlung mit einer deutlichen Besserung des Gesundheitszustands zu rechnen. Hält der Kläger es indes offenbar nicht für notwendig, dem ärztlichen Rat zu folgen und damit das ihm Zumutbare zur Besserung seiner Arbeitsfähigkeit beizutragen, hat er schon aus diesem Grund die Inanspruchnahme von staatlichen Sozialleistungen zu vertreten.
http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/dokumente/16810.pdf

2. Soziales und Integration

c. Fortschritte der Integration. Zur Situation der fünf größten in Deutschland lebenden Ausländergruppen

Quelle: BAMF. Datum: 15.04.2010

Der Forschungsbericht 8 „Fortschritte der Integration. Zur Situation der fünf größten in Deutschland lebenden Ausländergruppen“ beschreibt die Lebensverhältnisse von in Deutschland lebenden türkischen, griechischen, italienischen und polnischen Personen sowie von Personen aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien.
Die zugrundeliegende Repräsentativuntersuchung „Ausgewählte Migrantengruppen in Deutschland 2006/2007“ (RAM) mit ca. 4.500 Befragten deckt viele integrationsrelevante Felder ab, wie etwa Sprachkenntnisse, Schulbildung, berufliche Situation, Wohn-, Haushalts- und familiäre Situation, soziale Kontakte sowohl innerhalb der eigenen Community als auch zu Deutschen sowie die Bindung an Deutschland/an das Herkunftsland.
http://www.bamf.de/cln_170/nn_442016/SharedDocs/Anlagen/DE/Migration/Publikationen/Forschung/Forschungsberichte/fb8-fortschritte-der-integration.html

d. EU strebt Beitritt zu Europäischer Menschenrechtskonvention an

Quelle: Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum: 17.03.2010

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist das wichtigste Instrument zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten in Europa. Mit dem Inkrafttreten des Lissabonvertrags hat die EU nun die rechtliche Grundlage zum Beitritt zu der Konvention erhalten, die vom (von der EU unabhängigen) Europarat verwaltet wird. Die Kommission stellte heute ihre Verhandlungsvorschläge vor. Die Zugehörigkeit zu diesem Rechtsschutzsystem würde die Grundrechte der EU-Bürger stärken. Sie könnten dann den Schutz ihrer Rechte durch EU-Organe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagen, wenn sie vor Gerichten in ihrem Heimatland damit gescheitert sind.
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/10/84&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

e. Erste Ministerin mit Migrationshintergrund

Quelle: Die Tageszeitung. Datum: 19.04.2010

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) will für neuen Schwung in der Landesregierung sorgen und tauscht gleich vier CDU-Minister aus. Es ist die größte Kabinettsumbildung in seiner Amtszeit. Dabei landete er einen Überraschungscoup mit der neuen Sozial- und Integrationsministerin, der 38 Jahre alten Juristin Aygül Özkan aus Hamburg. Mit ihr werde erstmals in Deutschland eine Frau mit Migrationshintergrund Ministerin, verkündete Wulff am Montag stolz. Er sprach von einem Neustart der Regierung mit „neuen Ideen“.
Mit seiner neuen Sozial- und Integrationsministerin, der türkischstämmigen CDU-Abgeordneten Özkan setzt Wulff einen besonderen Akzent. Er gibt der Integrationspolitik ein stärkeres Gewicht. „Ich bin mir bewusst, dass ich eine Vorbildrolle spiele“, sagte Özkan. Sie löst Mechthild Ross-Luttmann ab, die stets ein wenig blass blieb.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/wulff-tauscht-vier-cdu-minister-aus/

3. Interkulturelles & Vielfalt

f. Fußball bewegt. Kontakt und Kultur im globalen Spiel – Eine IMIS-Veranstaltung im Vorfeld der WM (28.05.2010)

Quelle: IMIS. Datum: 04/2010
Fußball ist weltweit einer der bedeutendsten populärkulturellen Erscheinungen unserer Zeit. Fußball bewegt und bedeutet Kontakt – sowohl auf dem Platz als auch im gesellschaftlichen Raum. In Letzterem fungiert der Sport gleichermaßen als „Zugehörigkeitsgenerator“ und „Exklusionsmaschine“. Vor dem Hintergrund der Debatten über Migration wird dem Fußball aktuell ein hohes Integrationspotential zugesprochen; seit jeher diente er aber auch als Medium gesellschaftlicher Grenzziehungen. Die Veranstaltung will dieses Spannungsfeld zwischen Vergemeinschaftung und Ausgrenzung aus sozialwissenschaftlichen, philosophischen sowie historischen Blickwinkeln erkunden und die Bedeutung für die Integrationspraxis diskutieren.
http://www.imis.uni-osnabrueck.de/VERANSTALTUNG/imisveranstaltung.html

4. Solidarität & Fairness

f. Strukturfonds besser zur Eingliederung der Roma nutzen

Quelle: Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum: 07.04.2010
Zur besseren Eingliederung der Roma-Gemeinschaften hat die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Nutzung der Strukturfonds aufgerufen. Die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union wird immer noch stark diskriminiert. Die EU-Kommission legte heute einen Bericht und eine Mitteilung zur Lage der Roma vor. Darin fordert sie den Einsatz der Strukturfonds einschließlich des Europäischen Sozialfonds zur besseren Eingliederung der Roma. „Die Roma brauchen keinen eigenen Arbeitsmarkt und sie wollen keine renovierten Roma-Ghettos. Wir wollen erreichen, dass die Roma als gleichberechtigt akzeptiert, dass sie in die Gesellschaft integriert werden. Der Europäische Sozialfonds ist ein starker Hebel“, erklärte László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/9092_de.htm
h. Europäischer Gerichtshof: Geringfügige Beschäftigung begründet Arbeitsnehmereigenschaft und ist Schutz vor Abschiebung
Quelle: Migration Online. Datum: 01.04.2010
Türkische Staatsangehörige können aufgrund ihrer Arbeitnehmereigenschaft Schutz vor Abschiebung genießen. Das gilt auch, wenn sie nur geringfügig beschäftigt sind. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang Februar entschieden. Allerdings müsse es sich um eine „echte“ und „tatsächliche“ Tätigkeit handeln.
http://www.migration-online.de/beitrag._aWQ9NzE3Mg_.html

5. Aktuelles

i. Deutsche Islam Konferenz bei Muslimen kaum bekannt

Quelle: Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Datum:12.04.2010
Eine auf mehr als 5.500 Interviews gestützte Befragung des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) zeigt: Auf Öffentlichkeitswirksamkeit zielende integrationspolitische Initiativen der Bundesregierung sind Zuwanderern weniger bekannt als der Mehrheitsbevölkerung. Insbesondere die Deutsche Islam Konferenz (DIK) ist der Hälfte der Zuwanderer unbekannt, gut bekannt ist sie nur 11%. Auch bei den muslimischen Zuwanderern haben 43% noch nie davon gehört. Besonders bedenklich erscheint, dass in Deutschland geborene Muslime die DIK mit 47% sogar noch weniger kennen als selbst zugewanderte Muslime (42%).
http://www.svr-migration.de/?page_id=1868

6. Curriculum Einbürgerung

j. Liste von EU-Auslandsvertretungen in Deutschland – Ein Service des ABE

Quelle: ABE. Datum: 04/2010
Das Aktionsbüro Einbürgerung bietet seit dem 19.04.2010 eine alphabetisch geordnete Liste der Auslandsvertretungen aller 26 EU-Länder (inklusive der Schweiz) in seinem Webblog und Forum an. Auch auf der Homepage wird diese in kürze vollständig verfügbar sein. Angaben zu einzelnen Drittstaaten sind ebenfalls geplant.
Als Beispiel hier die belgischen Auslandsvertretungen. Die weiteren Informationen finden Sie unter den unten stehenden Links.
Belgische Botschaft in Berlin: http://www.diplomatie.be/Berlin/
Jägerstrasse 52-53, 10117 Berlin. Tel: +49 (30) 206420. Fax: +49 (30) 20642200.
E- Mail: berlin@diplobel.fed.be .
Öffnungszeiten: Mo – Fr 09.00 -12.30 Uhr und 13.30 – 17.00 Uhr. Konsularabteilung: Mo – Fr 09.00 – 12.00 Uhr.
Konsulat des Königreichs Belgien in Köln: Cecilienstraße 46, Köln 50667.
Tel.: 0049 221-20 51 10. Fax: 0049 221-2 57 54 37. E-Mail:cologne@diplobel.fed.be
Öffnungszeiten der Konsularabteilung: Mo. – Fr. 08.30 – 17.00 Uhr Mo. – Fr 08.30 – 13.30 Uhr.
http://www.einbuergern.de/content/e3071/e3492/index_ger.html
http://einbuergern.wordpress.com/
http://einbuergern.de/content/e3025/index_ger.html
Impressum und Kontakt:
Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben. Die Herausgabe wird vom MGFFI des Landes NRWwww.mgffi.nrw.de und von der IFAK e.V. www.ifak-bochum.degefördert.
Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadressenewsletter@einbuergern.debeenden.
Redaktion: Kenan Araz und Vera Moneke, Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336,
www.einbuergern.deabe@einbuergern.de


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