Archive for Juni 2010

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 06/2010 vom 22.06.2010

24. Juni 2010

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW

Servicestelle für Einbürgerungsfragen in NRW

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG

Nr. 06/2010 vom 22.06.2010

www.einbuergern.de

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Liebe Leserinnen und Leser,

Nun sind wir alle im WM-Fieber: auf der Straße flattern schwarz-rot-goldenen Fähnchen an den Scheiben vieler Autos lustig und amüsant wie schon vor 4 Jahren.

Die Menschen in Afrika sind am jubeln und triumphieren anders als in Europa: laut und emotional; natürlich und ohne Verkrampfung!

Auf dem Feld spielen Menschen aus allen Farben, Sprachen und Nationen. Deutsche Mannschaft ist kaum zu unterscheiden von der Brasilianischen und die Französische von der Südafrikanischen.

Die Integration kann so eben einfach sein, wie die WM!

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INHALT

1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft in der EU:

a. Deutsche Staatsangehörigkeit möglicherweise bei Kindern unerkannt.

2. Soziales und Integration:

b. Partizipation statt Ausgrenzung – Ein Antrag des DGB zum Thema Integration.

3. Interkulturelles und Vielfalt:

c. Still-Leben Ruhrschnellweg – 18.7.2010.

d. Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010. Endgültige Ergebnisse

4. Solidarität und Fairness:

e. Weltflüchtlingstag: Europäische Werte bewahren.

f. Gleicher Schutz für Menschen aus Drittstaaten.

5. Aktuelles:

g. 2.343 Asylerstanträge im Mai 2010.

6. Curriculum Einbürgerung:

h. 25 Jahre Schengener Abkommen

i. Einbürgerungsstatistik

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1. Einbürgerung und Staatsbürgerschaft

a. Deutsche Staatsangehörigkeit möglicherweise bei Kindern unerkannt

Quelle: hib: heute im bundestag. Inneres/Kleine Anfrage – 01.06.2010.

Berlin: (hib/STO/ELA) Eine „möglicherweise unerkannt gebliebene deutsche Staatsangehörigkeit von Kindern türkischer Eltern“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/1797). Darin verweisen die Abgeordneten darauf, dass dem Staatsangehörigkeitsgesetz zufolge Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit per Geburt unter anderem erwerben, wenn „ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig den gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat und über ein ‘unbefristetes Aufenthaltsrecht‘ verfügt.“ Auch besäßen nach den Vorläufigen Anwendungshinweisen des Bundesinnenministeriums vom 17. April 2009 zum Staatsangehörigkeitsgesetz „türkische Staatsangehörige, die unter Artikel 6 und 7 des Beschlusses Nummer 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei fallen“, ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_06/2010_174/03.html

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2. Soziales und Integration

b. Partizipation statt Ausgrenzung – Ein Antrag des DGB zum Thema Integration

Quelle: Migration Online. Datum: 01.06.2010

Ein umfassender Antrag zum Thema Integration, der auf dem DGB Kongress vom 16. bis 20. Mai in Berlin verabschiedet wurde, war vom DGB Bundesvorstand eingebracht worden, Titel: „Partizipation statt Ausgrenzung – für ein neues Integrationsverständnis.“

Darin werden die unterschiedlichen Themenfelder im Bereich Integration angesprochen und Forderungen des DGB formuliert. Gemeinsam ist dabei der Ansatz auf Nachhaltigkeit der Strategien und Maßnahmen Wert zu legen. Generell gilt: „Wir brauchen eine Kultur der Anerkennung in allen politischen und gesellschaftlichen Bereichen. Dabei muss auch die Bevölkerung ohne Migrationshintergrund mit einbezogen werden.“

Ein konkretes Themenfeld ist der Nationale Integrationsplan (NIP), mit dem aus Sicht der Gewerkschaften eine Neuausrichtung der Integrationspolitik verbunden ist. Allerdings sind wichtige Themenfelder ausgeblendet und das, was beschlossen wurde, wird nur zögerlich umgesetzt. Überfällig ist zum Beispiel die Erhöhung des Anteils von Beschäftigten mit Migrationshintergrund im Öffentlichen Dienst. (…)

Beim Thema Partizipation thematisiert der Beschluss auch die Frage der Einbürgerung. Dabei widerspricht der DGB „der Auffassung, die die Einbürgerung als Endpunkt einer gelungenen Integration betrachtet und mit der Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit die Aufgabe kultureller und sprachlicher Wurzeln verbindet“. Die Tatsache zurückgehender Zahlen bei den Einbürgerungen wird auf die gewachsenen Hürden durch das so genannte EU-Richtlinienumsetzungsgesetz und den Optionszwang zurückgeführt.

http://www.migration-online.de/beitrag._aWQ9NzI1OQ_.html

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3. Interkulturelles & Vielfalt

c. Still-Leben Ruhrschnellweg – 18.7.2010

Quelle: Ruhr.2010. Datum: 06/2010

Die Autobahn A40/B1 ist ein Boulevard der besonderen Art. Auf 60 Kilometern verbindet sie von West nach Ost die Städte, Stadtteile und Menschen der Metropole Ruhr. Sie ist 35 Kilometer länger als die längste Nord-Süd-Verbindung, mit der Manhattan aufwarten kann. Die Straße mit einem der höchsten Verkehrsaufkommen in Deutschland ist die Hauptschlagader der Region. Im Kulturhauptstadtjahr steht sie still. An einem Tag. Für sechs Stunden.

Mitten auf der Hauptverkehrsader feiern die Menschen der Metropole Ruhr mit ihren Gästen und Besuchern am 18. Juli 2010 ein einmaliges Fest der Alltagskulturen. Von 11 bis 17 Uhr, wenn die gesamte Strecke in beiden Richtungen für den Kraftverkehr gesperrt ist. Kein Motorenlärm, keine Abgase. Stattdessen in Fahrtrichtung Duisburg: die längste Tafel der Welt. 20.000 Tische auf 60 Kilometern – alle zusammen eine große Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen. Auf der Gegenrichtung von Duisburg nach Dortmund können alle Interessierten die einmalige Chance nutzen, mit allem was Räder, aber keinen Motor hat, die Autobahn zu befahren.

http://www.essen-fuer-das-ruhrgebiet.ruhr2010.de/programm/feste-feiern/still-leben-ruhrschnellweg.html

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d. Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010. Endgültige Ergebnisse

Quelle: Landeswahlleiterin des Landes NRW. Datum:

Die Landtagswahl hat am 9. Mai 2010 stattgefunden. Wahlberechtigte: 13.267.052; Wähler: 7.870.412; Wahlbeteiligung: 59,32 %; Gültige Erststimmen: 7.741.955; Gültige Zweitstimmen: 7.760.546.

Der Anteil in Prozent sowie die Sitzverteilung: CDU 34,56 % und 67 Sitze, SPD 34,48 % und 67 Sitze, Grüne 12,13 % und 23 Sitze, FDP 6,73 % und 13 Sitze und Die Linke 5,61 % und 11 Sitze.

8 Abgeordnete mit Migrationshintergrund sind ebenso in den neuen Landtag eingezogen. Das ist ein Zeichen der Integration und somit gilt NRW als „Pilotland“ für Integration, wie der LAGA-Vorsitzende Tayfun Keltek in der LAGA-Pressemitteilung vom 9. Juni kommentiert hat.

Die neuen Landtagsmitglieder mit Zuwanderungshintergrund sind:

Michael Georg Aggelidis

Hamide Akbayir

Ali Atalan

Özlem Alev Demirel

Mehrdad Mostofizadeh

Arif Ünal

Ibrahim Yetim

Serdar Yüksel

http://www.laga-nrw.de/data/pressemitteilung_vom__09.06._ii.pdf

http://www.wahlergebnisse.nrw.de/landtagswahlen/2010/index.html

http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/muehsamer-einzug-der-einwanderer/

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4. Solidarität & Fairness

e. Weltflüchtlingstag: Europäische Werte bewahren

Quelle: Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum:18.06.2010

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni mahnte die EU-Kommission europäische Werte wie Toleranz und Schutzgewährung für verfolgte Menschen an. „Wir alle sind Teil einer Tradition, die auf Toleranz, Willkommenheißen und Schutzraum beruht. Wir sollten unvermindert an einem System arbeiten, das an diese stolzen Traditionen anknüpft“, betonte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Der Weltflüchtlingstag erinnere uns an unsere Verpflichtung, all jenen Asyl zu geben, die vor Verfolgung und Konflikten aus ihren Heimatländern fliehen. Gleichwohl müsse die Rechtslage für Asylsuchende in der EU einheitlicher werden, bekräftigte Malmström.

http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/9246_de.htm

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f. Gleicher Schutz für Menschen aus Drittstaaten

Europäische Kommission – Die EU in Deutschland. Datum: 16.06.2010

Menschen aus Drittstaaten werden immer noch nicht überall in der Europäischen Union ausreichend geschützt. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in ihrem Bericht über die Umsetzung der Anerkennungsrichtlinie. Sie legt die Mindestnormen für den internationalen Schutz von Drittstaatenangehörigen fest. Die unterschiedliche Interpretation der Richtlinie in den Mitgliedstaaten führt jedoch dazu, dass zuweilen die Mindestnormen nicht eingehalten werden.

Die EU-Kommission hat bereits 2009 einen Vorschlag unterbreitet, um die Probleme zu beheben. EU-Kommissarin Malmström fordert das Europäische Parlament nun erneut auf, die Änderungsvorschläge anzunehmen.

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/744&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en

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5. Aktuelles

g. 2.343 Asylerstanträge im Mai 2010

Quelle: BAMF. Datum: 04.06.2010

Im Mai 2010 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.343 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat um 50 Personen (-2,1 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2009 stieg die Zahl der Asylbewerber um 508 Personen (27,7 Prozent).

636 Personen erhielten im Mai 2010 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (16,7 Prozent aller Asylentscheidungen). Zudem erhielten 335 Personen (8,8 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 Aufenthaltsgesetz). (…) Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Mai 2009: 1.835 Personen) ist die Zahl der Asylbewerber im Mai 2010 um 508 (27,7 Prozent) gestiegen.

Hauptherkunftsländer im Mai 2010 waren: Irak (354), Afghanistan (334), Serbien (161), Iran (156), Kosovo (120), Türkei (97), Syrien (89), Somalia (81), Vietnam (80), Russische Föderation (80). (…) In der Zeit von Januar bis Mai 2010 haben insgesamt 12.715 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (10.423 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 2.292 Personen (22,0 Prozent).

http://www.bamf.de/cln_180/nn_442016/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/DasBAMF/2010/100604-0012-pressemitteilung-bmi.html?__nnn=true

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6. Curriculum Einbürgerung

h. 25 Jahre Schengener Abkommen

Quelle: EU-Info. Deutschland. Datum 11.06.2010

Schengen steht für ein grenzenloses Europa und markiert einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte. In dem kleinen Luxemburger Winzerdorf Schengen unterzeichneten vor 25 Jahren Vertreter von Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden das Abkommen, durch das die Grenzkontrollen fielen. „Damit begann die Vertiefung des Europäischen Integrationsprozesses. Ein Ergebnis der stetigen Erweiterung des Schengen Raums ist, dass über 400 Millionen Europäer Reisen ohne Reisepass genießen können“, sagte dazu EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.

„Schengen ist zu einem der bedeutendsten Symbole dafür geworden, wie Europa das Leben seiner Bürger verbessert. Durch Erleichterungen beim Reisen, im Tourismus und im Handel wurde die Integration verstärkt und die Hindernisse für Frieden und Freiheit in Europa aus dem Weg geräumt. Dies hat das Leben vieler von uns berührt. Die Gründer von Schengen haben uns gelehrt, nach vorne zu schauen und nach hohen Zielen zu streben“, ergänzte die Kommissarin. Somit sollten ihre Errungenschaften gefeiert und als Ansporn zu weiteren Anstrengungen für ein freies und friedliches Europa genommen werden.

http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/10/249&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

i. Einbürgerungsstatistik

Quelle: Landesdatenbank NRW. Datum: 22.06.2010

Erläuterung

Die Einbürgerungsstatistik weist jährlich die eingebürgerten Personen nach der Einbürgerungsart, dem Alter, dem Geschlecht und der bisherigen Staatsangehörigkeit nach. Ermittelt werden die Daten von den Einbürgerungsbehörden.

Die Statistik bezieht sich auf diejenigen Personen, die im Laufe des Berichtsjahres die deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung erworben haben. Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt von im Inland geborenen Kindern ausländischer Eltern (nach § 4 Abs. 3 StAG) ist in den Daten nicht enthalten. (Seit dem 01.01.2000 regelt § 4 Abs. 3 StAG, dass Kinder ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt erwerben, wenn ein Elternteil seit mindestens 8 Jahren seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat und eine Aufenthaltsberechtigung oder seit drei Jahren eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis besitzt.)

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Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben. Die Herausgabe wird vom MGFFI des Landes NRW www.mgffi.nrw.de und von der IFAK e.V. www.ifak-bochum.de gefördert.

Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.debeenden.

Redaktion: Kenan Araz und Vera Moneke, Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336,

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