Archive for November 2011

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 08/2011 vom 14.11.2011

14. November 2011

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG
Nr. 08/2011 vom 14.11.2011
http://www.einbuergern.de
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Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Ausgabe haben wir den Schwerpunkt bei dem Thema Optionspflicht gesetzt. Außerdem haben wir die Rubrik „News“ neu eingeführt. Nun die Themen im Überblick:
1. Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht 1
1.1. Bundestag lehnt Doppel-Staatsbürgerschaft ab 1
1.2. Gesetzentwurf zur Aufhebung der Optionspflicht 2
2. Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 2
3. Tempo-Sünder muss auf Einbürgerung warten 2
4. 50 Jahre Gastarbeiter aus der Türkei 3
5. Tausende Migrantinnen werden jährlich zur Ehe gezwungen 4
6. ABE Arbeit im Oktober 2011 4
6.1. Facebook-Statistik 4
6.2. Website-Statistik 4
6.3. WebBlog Statistiken 5
7. ABE Veranstaltungen im Oktober, November und Dezember 5
+++News+++News +++News+++News+++News+++News+++ 6
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1. Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht
1.1. Bundestag lehnt Doppel-Staatsbürgerschaft ab
DW-WORLD.DE 10.11.2011
Die Opposition ist mit dem Versuch gescheitert, Ausländerkindern in Deutschland die doppelte Staatsbürgerschaft zu ermöglichen. Der CSU kommt die Debatte zu früh: Erst müssten bisherige Erfahrungen ausgewertet werden.
Ausländerkinder, die in Deutschland geboren sind, müssen sich auch weiterhin entscheiden, ob sie einen deutschen Pass wollen oder nicht. Denn eine doppelte Staatsbürgerschaft wird es vorerst in Deutschland nicht geben.
Der Versuch der Oppositionsparteien, das Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland zu reformieren, scheiterte am Donnerstag (10.11.2011) im Bundestag. Ein Gesetzentwurf der SPD, nach dem in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern auf Dauer ein Doppelpass gewährt werden sollte, wurde mehrheitlich abgelehnt. Auch Vorstöße von Grünen und Linken für leichtere Einbürgerungen in Deutschland fanden keine Mehrheit.
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,15524375,00.html
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1.2. Gesetzentwurf zur Aufhebung der Optionspflicht
Bundesanzeiger Verlag – Peter Schmidt – 1. 20.10.11

Die Länder Baden-Württemberg, Bremen und Hamburg haben in den Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes eingebracht.
Nach der bestehenden Rechtslage erwirbt ein in Deutschland geborenes Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht inne hat. Der zunächst automatische Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit bzw. die besondere Form der Einbürgerung gelten aber zeitlich nicht unbefristet. Vielmehr sind diese Kinder nach § 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) verpflichtet, sich nach Vollendung ihrer Volljährigkeit zwischen ihrer deutschen und der ausländischen Staatsangehörigkeit zu entscheiden.
Mehr dazu: http://www.edrucksachen.de/pdf/0538_11.pdf
Und http://betrifft-gesetze.de/parlamentsdrucksachen/nachrichten/detail/artikel/betrifft-gesetze/aufhebung-der-optionspflicht-im-staatsangehoerigkeitsrecht.html
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2. Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Bundesministerium für Bildung und Forschung – 29.09.2011
Der demografische Wandel verändert unsere Gesellschaft und führt bereits heute in bestimmten Arbeitsmarktsegmenten zu einem Mangel an qualifizierten Fachkräften, etwa bei Medizin- und Erziehungsberufen, im Pflegebereich und bei sogenannten MINT-Berufen. Deshalb ist es wichtig, alle Qualifikationspotenziale im Inland zu aktivieren und zu nutzen. Zudem soll Deutschland für qualifizierte Zuwanderung attraktiver werden. Zukünftig wird es leichter, im Ausland erworbene Berufsqualifikationen anerkannt zu bekommen. Das entsprechende, von der Bundesregierung beschlossene „Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen“ hat am 4. November 2011 den Bundesrat passiert und wird am 1. März 2012 in Kraft treten. (…)

Das neue „Anerkennungsgesetz“
Durch die Neuregelung wird erreicht, dass künftig für Anerkennungssuchende, Arbeitgeber und Betriebe nachvollziehbare und bundesweit möglichst einheitliche Bewertungen zu beruflichen Auslandsqualifikationen zur Verfügung stehen.
Das Anerkennungsgesetz umfasst ein neues Bundesgesetz, das sogenannte Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz, sowie Anpassungen in bereits bestehenden Regelungen zur Anerkennung von Berufsqualifikationen in rund 60 auf Bundesebene geregelten Berufsgesetzen und Verordnungen für die reglementierten Berufe, also z.B. für die akademischen und nichtakademischen Heilberufe und die Handwerksmeister. Die Länder haben angekündigt, die berufsrechtlichen Regelungen in ihrem Zuständigkeitsbereich (beispielsweise Lehrer, Ingenieure, Erzieher) ebenfalls zu ändern, um auch für diese Berufe die Anerkennungsverfahren zu verbessern.
Mehr dazu: http://www.bmbf.de/de/15644.php
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3. Tempo-Sünder muss auf Einbürgerung warten
Berner Zeitung – Von Fabian Schäfer. Aktualisiert am 26.10.2011
Ein konkreter Fall illustriert die Praxis der Einbürgerungen im Kanton Bern: Ein Ausländer muss dreieinhalb Jahre warten, bis sein Gesuch wieder behandelt wird, weil er in einer Tempo-30-Zone mit 23 km/h zu viel geblitzt wurde.

Ausländer, die hier zu schnell fahren, warten länger auf den roten Pass. Bild: Isabel Mäder
Erstmals musste das bernische Verwaltungsgericht gestern über eine umstrittene Einbürgerung entscheiden. Bis vor wenigen Jahren war in diesem Bereich der Regierungsrat zuständig, da die Einbürgerung als politischer Akt galt. Nun, da sie zunehmend als Verwaltungshandlung erachtet wird, kommen strittige Fälle vor Gericht. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die hiesige Einbürgerungspraxis. Er zeigt, wieweit Straftaten eine Einbürgerung verhindern – oder eben nicht.
Der konkrete Fall, in aller Kürze: Der Mann, der den roten Pass beantragt hatte, wurde im August 2009 an ein- und demselben Tag zweimal in einer Tempo-30-Zone geblitzt. Auf der Hinfahrt fuhr er 15 und auf dem Rückweg 23 km/h zu schnell. Dafür wurde er nebst Busse von 900 Franken bedingt zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt; die Probezeit beträgt drei Jahre.
Mehr dazu: http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/TempoSuender-muss-auf-Einbuergerung-warten/story/19409971
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4. 50 Jahre Gastarbeiter aus der Türkei
Spiegel Online – Bittere Heimat – 01.11.2011 – Von Maximilian Popp

Fähnchen der alten und neuen Heimat: Schon der begriff Integration führt in die Irre – DPA
Vor 50 Jahren kamen die ersten türkischen Gastarbeiter nach Deutschland – nun klopfen sich Politiker selbst auf die Schultern. Wofür eigentlich? Die Türken haben das Land verändert, doch viele fühlen sich noch immer fremd.

Deutschland macht es seinen Einwanderern nicht leicht. Bis heute definieren die Deutschen Nationalität vor allem über Blut, urteilt beispielsweise der britische „Economist“. Die einfache Regel, dass Deutscher ist, wer in Deutschland geboren ist oder hier lebt und sich zu Demokratie und Verfassung bekennt, gilt im deutschen Alltag nicht.
Dabei haben die Türken die deutsche Wirtschaft gestärkt, sie stellen Dutzende Millionäre, Künstler, Politiker. Cem Özdemir, Sohn türkischer Gastarbeiter, steht der Partei „die Grünen“ vor, der Regisseur Fatih Akinhat türkische Wurzeln ebenso wie der Fußball-Nationalspieler Mesut Özil.
Doch Özdemir, Akin und Özil werden zuallererst als Türken wahrgenommen – und dann erst als Politiker, Künstler, Sportler. „Wer in der dritten oder vielleicht sogar in der vierten Generation in Deutschland lebt, kann nicht mehr als Migrant bezeichnet werden“, sagt Maria Böhmer, die Integrationsbeauftragte der Regierung im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE.
Mehr dazu: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,795268,00.html
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5. Tausende Migrantinnen werden jährlich zur Ehe gezwungen
Studie des Familienministeriums. Spiegel Online (anr/dpa) 09.11.2011

Frau mit Kopftuch: Die meisten Zwangsehen-Opfer stammen aus muslimischen Familien

Die Zahlen sind alarmierend. Auf mehr als 3000 Mädchen und Frauen – meist aus muslimischen Familien – wurde in Deutschland innerhalb eines Jahres Zwang ausgeübt, eine Ehe einzugehen. Oft ist ihr Leben bedroht. Das ist das Ergebnis eines neuen umfangreichen Berichts. Unter den Betroffenen sind viele Minderjährige.

Berlin – Jeden Tag werden in Deutschland mehrere Frauen und Mädchen unter Androhung von Gewalt in eine Ehe gedrängt. Diese Zahlen gehen aus einer neuen Studie hervor, die Familienministerin Kristina Schröder (CDU) und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) am Mittwoch vorstellen werden. Danach haben im Jahr 2008 3443 Frauen und Mädchen Hilfe bei Beratungsstellen gesucht, weil sie zwangsverheiratet wurden oder ihnen eine Zwangsehe drohte. Familienministerin Schröder gab Ergebnisse der Untersuchung bereits vorab in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ bekannt. (…)
Für die neue umfangreiche Studie wurden 1445 Beratungsstellen angeschrieben. 830 davon meldeten sich zurück. Die Ergebnisse geben auch Aufschluss über Herkunft, Alter und Vorgeschichte der Opfer. So wird jede dritte Betroffene im Zusammenhang mit der Zwangsverheiratung mit dem Tod bedroht. Die allermeisten Zwangsehen-Opfer stammen aus muslimischen Elternhäusern – 83,4 Prozent. Laut „Süddeutscher Zeitung“ stammen fast zwei Drittel der erfassten Fälle aus stark religiös geprägten Familien.
Mehr dazu: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,796673,00.html
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6. ABE Arbeit im Oktober und November 2011
Teilstatistiken von unserem Onlineeintritt.
6.1. Facebook-Statistik
Nutzer: Neue „Gefällt mir“-Angaben, 101; Alle „Gefällt mir“-Angaben 93
Interaktionen: Beitragsaufrufe seit 6. September 13.109; Feedback zu Beiträgen 58
http://www.facebook.com/pages/Aktionsb%C3%BCro-Einb%C3%BCrgerung/236395766406638
6.2. Website-Statistik
Unsere Statistiken von einbuergern.de sowie WebBlog einbüergern.com vom Oktober 2011
Website einbuergern.de
Zeitraum Monat Oktober 2011
Unterschiedliche Besucher Anzahl der Besuche Seiten Zugriffe Bytes
Oktober 15700 17991 66994 595057 5.94 GB
September 15455 17602 66709 576719 6.06 GB
Quelle: Advanced Web Statistics 6.5 (build 1.857) – Created by awstats
Im Oktober ist im Vergleich zu September in allen Bereichen Anstieg zu verzeichnen.
6.3. WebBlog Statistiken
Im Oktober 2011 ist Anstieg auf den Webblogseiten zu verzeichnen. Die Webblogseiten sind nun ein fester Bestandteil unserer Arbeit. Sie begleiten und unterstützen unsere Arbeit, die hauptsächlich auf der Homepage wieder zu sehen ist.
Die Details der Blogblogseiten tabellarisch:
WebBlog einbuergern.com
Monate und Jahre
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt
2010 99 275 478 678 632 545 764 743 612 727 805 6.358
2011 960 842 883 697 750 608 407 390 427 590 271 6.825
Stats for 14. November 2011, 13:38
http://einbuergern.wordpress.com/
WebBlog einbuergerung.com
Monate und Jahre
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt
2010 6 12 22 50 87 147 161 257 218 960
2011 349 281 257 190 201 163 199 192 203 231 118 2.384
Stats for 14. November 2011, 13:37
http://einbuergerung.wordpress.com
WebBlog einbuergerungungundintegration.com – newsletter
Stats for 14. November 2011, 13:39
Monate und Jahre
Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt
2010 13 14 9 45 103 95 76 35 65 455
2011 135 60 102 102 127 96 104 105 99 152 81 1.163
https://einbuergerungintegration.wordpress.com
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7. ABE Veranstaltungen im Oktober, November und Dezember
ABE-Veranstaltungen im Oktober und November
Osman Engin – Satire um Migration und Integration Live im Kulturbunker
15.10.2011 in Duisburg
Wie erklärt man Deutschen den Ramadan oder andere muslimische Feiertage? Lachsalven sind garantiert in Osman Egins ganz persönlichem Beitrag zur Völkerverständigung. Der bekannte Satiriker, in der Türker geboren und seit über 30 Jahren in Deutschland lebend, tritt mit seinem Programm zu den Themen Migration, Einbürgerung, Identität und Integration auf.
Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4589/e4980/index_ger.html
Ein Video mit Osman Engin zum o.g. Thema:http://www.youtube.com/watch?v=d-pG0tB55rY
Bericht: Die Veranstaltung war ein Erfolg. Die TeilnehmerInnen waren interessiert und begeistert.

Einbürgerung – Ausbürgerung; Mehrstaatigkeit und Optionspflicht
05.10.2011 in Dortmund
Durch die Einbürgerung wird die deutsche Staatsangehörigkeit mit allen Rechten und Pflichten erworben. Viele Familien fragen sich vielleicht dennoch was Ihnen die Deutsche Staatsbürgerschaft bringt und wie es für ihre Kinder weiter geht, die von Geburt an die Deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Kooperationsveranstaltung mit dem Aktionsbüro Einbürgerung für interessierte Eltern, insbesondere für die Mütter im Stadtteil soll sich mit dem Thema Einbürgerung, Ausbürgerung und Optionspflicht beschäftigen und Antworten geben.
Bericht:
An der Veranstaltung nahmen über 30 Personen teil. darunter auch viele Kinder und Jugendliche, die auch von der Oprtionspflicht betroffen waren.
Merkmal dieser Veranstaltung war, dass die Veranstaltung unmittelbar ohne Präsentation mit der e Diskussion begonnen hatte und die Anfragen der Teilnehmerinnen bearbeitet und Information gegeben worden waren.
Es herrschte eine sehr nette Atmosphäre. Die Teilnehmerinnen haben am Ende noch einen Termin für ab Mitte Februar gewünscht.
Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4589/e4987/index_ger.html

ABE-Veranstaltungen im November und Dezember 2011
Mehrstaatigkeit, Optionsmodell, Ausbürgerung und Erbansprüche
05.12.2011 in Dortmund.
Themen sind unter anderem:
Doppelte Staatsbürgerschaft/Hinnahme von Mehrstaatigkeit
Sprachnachweis
Einbürgerungstest
Abstammungs-und Geburtsortsprinzip
Optionspflicht
Anspruchs-und Ermessenseinbürgerung
Ehegatten Deutscher sowie eingetragene Lebenspartnerschaften
Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
Veranstaltungsort:
Stadtteil-Schule Dortmund e.V. Oesterholzstraße 120, 44145 Dortmund
Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4589/e5030/index_ger.html
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+++News+++News +++News+++News+++News+++News+++
Informationsveranstaltung zum Optionszwang am 6. Dezember 2011 in Frankfurt am Main
Die Informationsveranstaltung zum Optionszwang am 6. Dezember 2011 in Frankfurt am Main richtet sich an Betroffene, Beratungsstellen, Schulen sowie andere Personen und Einrichtungen, die mit betroffenen Jugendlichen arbeiten. Sie wird organsiert von der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) Frankfurt/M., dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten der Stadt Frankfurt/M. sowie der Caritas und dem Evangelischen Regionalverband Frankfurt.
Beantwortet werden Fragen wie:
Wer ist überhaupt ein „Optionskind“?
Was müssen Optionskinder tun, die die deutsche Staatsangehörigkeit behalten wollen?
Müssen auch die etwas tun, die sich für die ausländische Staatsangehörigkeit entscheiden? Wenn ja, was?
Was müssen Optionskinder tun und beachten, die beide Staatsangehörigkeiten behalten wollen?
Was passiert denjenigen, die überhaupt nichts tun?
Einladung zur Informationsveranstaltung zum Optionszwang am 6. Dezember 2011 in Frankfurt am Main. [PDF]
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Tag des Paritätischen NRW | Freitag, 18.11.2011
Niemanden zurücklassen! Einladung zum Tag des Paritätischen (Mitgliederver- sammlung und Fachforen) in Wuppertal.
Mehr dazu: http://www.paritaet-nrw.org/content/

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Impressum und Kontakt:
Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben.
Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.
Redaktion: Kenan Araz, Jana Paßmann und Ecrüment Toker. Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, http://www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de
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