Archive for Januar 2012

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 01/2012 vom 05.01.2012 www.einbuergern.de

4. Januar 2012

Willkommen im Jahr 2012!
Wir geben unseren Newsletter Einbürgerung im Jahr 2012 mindestens einmal im Monat heraus. Neben der Rubrik News haben wir nun auch Urteilsrubrik eingeführt. Weitere Themen in dieser Ausgabe sind:
1. Einbürgerungsempfang in Herne – Zeynep ist jetzt Neu-Deutsche
2. Einbürgerungskampagne in Essen – Anspruch auf Einbürgerung
2.1 Einbürgerungsfeier in Essen – endlich mitbestimmen
2.2 Enttäuschender Auftakt der Einbürgerungskampagne in Essen
3. Wehrpflicht bei Doppelstaatlern: Im Gleichschritt – in die Türkei
4. Stuttgarter Einbürgerungskampagne: „PASS Auf, lass Dich einbürgern!“ geht weiter!
+++Gerichtsurteile+++Rechtssprechungen+++Entscheidungen+++ 4
+++News+++News+++News+++News+++ 5
Impressum und Kontakt: 5

——————————————————————–
1. Einbürgerungsempfang  in Herne – Zeynep ist jetzt Neu-Deutsche
15.12.2011, von Jonas Erlenkämper

Einbürgerungsempfang im Rathaus: OB Horst Schiereck überreichte ausgewählten Gästen die Einbürgerungsurkunde. Foto: Olaf Ziegler / WAZ FotoPool
Die Stadt lud zum „Großen Einbürgerungsempfang. Wie die in Herne geborene 22-jährige Studentin den Tag ihrer Einbürgerung erlebte.
Als der Wecker morgens klingelte, spürte sie sofort so ein komisches Gefühl im Bauch. Zeynep Konak lag in ihrem Zimmer zu Hause in Eickel und wusste, was für ein Gefühl das war – vor einer wichtigen Klausur hat sie das auch. Nur dass an diesem Tag gar keine Klausur anstand. Konak war trotzdem aufgeregt. Ein paar Stunden noch, dann würde sie endlich deutsche Staatsbürgerin sein – als erstes Mitglied ihrer Familie überhaupt.
Weiter auf: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/zeynep-ist-jetzt-neu-deutsche-id6167032.html
——————————————————————–
2. Einbürgerungskampagne in Essen – Anspruch auf Einbürgerung
In Essen haben nach Angaben der Stadtverwaltung 23.000 Menschen einen Anspruch darauf, sich einbürgern zu lassen. Sie müssen dafür bestimmte Anforderungen erfüllen, etwa wenigstens acht Jahre in Deutschland leben, sie dürfen nicht wegen einer Straftat verurteilt worden sein und müssen einen Einbürgerungstest machen. Um für die deutsche Staatsangehörigkeit zu werben, hat die Stadt Essen eine Kampagne gestartet, die zunächst aber enttäuschend verlief: Bei der Auftaktveranstaltung sind von 401 angeschriebenen Essenern mit türkischem Pass nur zwei gekommen. Auch, heißt es am Mittwoch, sollen einige Essener mit ausländischem Pass davon Abstand nehmen, wenn sie sich einbürgern lassen, dies im Rahmen einer offiziellen Feier zu tun
——————————————————————–
2.1  Einbürgerungsfeier in Essen – endlich mitbestimmen
derwesten.de, 09.12.2011

Bei der zweiten Einbürgerungsfeier im Essener Rathaus überreichte Oberbürgermeister Reinhard Paß im Beisein von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty drei Bürgerinnen und einem Bürger stellvertretend für viele weitere ihre Einbürgerungsurkunden: im Bild (v.l.n.r.) Minister Thomas Kutschaty, Justyna Katarzyna Grzmil, Bilgin Demir, Oana Madalina Schäfer, Amar Hulich und Oberbürgermeister Reinhard Paß.
Essen. In diesem Jahr haben sich bereits 1467 Essener einbürgern lassen. Menschen wie Oana Madalina Schäferaus Rumänien, die „endlich mitwählen“ wollte. Oder Justyna Katarzyna Grzmil aus Polen, die in Essen studierte, und hier als Lehrerin arbeitet.
Endlich. Endlich kann sie mitbestimmen. Endlich kann sie entscheiden, wer das Land, in dem sie seit über acht Jahren lebt, arbeitet und Steuern zahlt, regiert. „Das war für mich der Hauptgrund, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Ich will endlich mitwählen“, sagt Oana Madalina Schäfer. Sie kommt aus Rumänien – und hält seit Mittwochabend einen deutschen Pass in ihren Händen.
http://www.derwesten.de/staedte/essen/einbuergerungsfeier-in-essen-endlich-mitbestimmen-id6148939.html
——————————————————————–
2.2 Enttäuschender Auftakt der Einbürgerungskampagne in Essen
30.11.2011 | 18:47 Uhr von Marcus Schymiczek

Ayse Yigit und Dorota Friedek (r.) informierten sich bei der Auftaktveranstaltung in der Fatih Moschee über den Wechsel der Staatsbürgerschaft. Die meisten Stühle blieben leer. Foto Remo Bodo Tietz
Mit einer Einbürgerungskampagne will die Stadt Ausländer überzeugen, Deutsche zu werden. Der Auftakt in Katernberg verläuft enttäuschend. 401 Essener Bürger mit türkischem Pass hat das Einwohneramt angeschrieben – gekommen sind jedoch nur zwei junge Frauen.
Es ist der offizielle Auftakt der Einbürgerungskampagne. 401 Essener Bürger mit türkischem Pass hat das Einwohneramt angeschrieben und für diesen Dienstagabend in die Katernberger Fatih Moschee eingeladen. 401 von 23042 Ausländern, die alle Voraussetzungen dafür mitbringen, um Deutsche zu werden.
Um 18 Uhr soll Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) die Kampagne eröffnen. Doch im Souterrain der Moschee, das die Gemeinde sonst als Jugendtreffpunkt nutzt, bleiben die meisten Stühle leer. Nur zwei junge Frauen sind der Einladung gefolgt.
Weiter auf: http://www.derwesten.de/staedte/essen/enttaeuschender-auftakt-der-einbuergerungskampagne-in-essen-id6122682.html
——————————————————————
3. Wehrpflicht bei Doppelstaatlern: Im Gleichschritt – in die Türkei
Von Roland Preuß, 01.12.2010

Türkische Soldaten bei einer Militärzeremonie. Wenn die Wehrpflicht in Deutschland entfällt, könnten junge Deutsch-Türken mit doppelter Staatsbürgerchaft in der Türkei eingezogen werden. (© AFP)

Mit der Abschaffung der Wehrpflicht droht jungen Deutsch-Türken mit doppelter Staatsbürgerschaft der Wehrdienst im Land ihrer Eltern. Auch junge Deutsch-Griechen und Russlanddeutsche sind betroffen. Aber es gibt einen Ausweg.

Für die meisten jungen Männer ist es eine feine Sache: Vom kommenden Juli an muss keiner mehr monatelang Panzer putzen und Kasernen bewachen, wenn er nicht will – die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden. Doch nicht alle Jugendlichen haben Grund zum Jubeln: Wer neben dem deutschen Pass einen zweiten hat, den erwartet ein neues Problem: die Einberufung in seiner zweiten Heimat.
http://www.sueddeutsche.de/politik/wehrpflicht-bei-doppelstaatlern-im-gleichschritt-in-die-tuerkei-1.1030552
——————————————————————
4. Stuttgarter Einbürgerungskampagne: „PASS Auf, lass Dich einbürgern!“ geht weiter!
stuttgart.de/einbuergerung

Sie leben seit vielen Jahren in Stuttgart und besitzen noch keinen deutschen PASS? Dann gehören Sie vielleicht zu den 90.000 ausländischen Mibürgerinnen und Mitbürger, die die zeitlichen Einbürgerungsvoraussetzungen bereits erfüllen, aber bisher keinen Antrag gestellt haben. Mit der Informationsveranstaltung wollen wir Sie über die Modalitäten des Einbürgerungsverfahrens und über die Vorteile der Einbürgerung informieren:
• Was sind die Voraussetzungen bzw. wer kann einen Antrag auf Einbürgerung stellen?
• Welche Dokumente / Unterlagen sind notwendig?
• In welchen Fällen ist eine doppelte Staatsbürgerschaft möglich?
• Welche Rechte bzw. Vorteile hat man als deutscher Staatsbürger?
• Wie funktionieren Einbürgerungstests?
• Welche Deutschkenntnisse sind erforderlich?
Obwohl sie schon seit vielen Jahren hier leben, oder teilweise sogar hier geboren sind, besitzt ein Großteil dieser Stuttgarterinnen und Stuttgarter noch nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Dabei erfüllen rund 90.000 ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger unterschiedlichster Nationalität die zeitlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung. Eine Chance, die sie, wenn irgend möglich, nutzen sollten.

Weiter auf: http://www.stuttgart.de/einbuergerung
——————————————————————
+++Gerichtsurteile+++Rechtssprechungen+++Entscheidungen+++
BVerwG Urteil vom 19.10.2011 – 5 C 28.10
Leitsatz:
Bei einem erfolgreich abgeschlossenen Asylverfahren ist die gesamte Aufenthaltszeit des Verfahrens ab der Stellung des Asylfolgeantrages als rechtmäßiger Aufenthalt im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StAG anzurechnen.

Normen:
StAG § 4 Abs. 3 S. 1, AsylVfG § 55 Abs. 1 u. 3, GG Art. 3 Abs. 1, GG Art. 16 Abs. 1

Auszüge:
Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht. Siehe zunächst die Pressemitteilung Nr. 87/2011 des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.10.2011:

Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Asylfolgeverfahrens im Staatsangehörigkeitsrecht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass bei einem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt eines Kindes ausländischer Eltern die Zeit des erfolgreichen Asylfolgeverfahrens eines Elternteils voll anzurechnen ist.
(…)
http://www.asyl.net/index.php?id=185&tx_ttnews[tt_news]=43836&cHash=a809e372d5
Urteil vom 19.10.2011 – 5 C 28.10
——————————————————————
+++News+++News+++News+++News+++
migration-info.de liefert aktuelle Informationen über Migration, Integration, Zuwanderungspolitik und Bevölkerungsentwicklung weltweit. Schwerpunkte sind dabei Deutschland, Europa und Nordamerika.
Integraler Bestandteil der Website ist der seit 1998 erscheinende Newsletter „Migration und Bevölkerung“. Dieser erscheint alle 4 bis 6 Wochen und informiert über Themen wie Flucht und Asyl, Integration und Einbürgerung sowie eine Reihe bevölkerungsrelevanter Trends – von globaler Alterung, über die Verbreitung von HIV/AIDS bis zur Entwicklung der Lebenserwartung.
http://www.migration-info.de/
——————————————————————
——————————————————————
Impressum und Kontakt:
Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben.
Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.
Redaktion: Kenan Araz, Jana Paßmann. Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, http://www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de
——————————————————————–

Werbeanzeigen

%d Bloggern gefällt das: