Archive for September 2012

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 08/2012 vom 21.09.2012

21. September 2012

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG

Nr. 08/2012 vom 21.09.2012

www.einbuergern.de

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নমস্কার ( Nomoshkar = hallo)In dieser Ausgabe beginnen wir mit einer Ausstellung des Bundesministerium des Innern zur „Menschenschicksale“ – Die Deutsche Staatsangehörigkeit im Dritten Reich, die im Bundesverwaltungsamt  Köln vom 3. bis 30 September zu sehen ist und schließen wir unsere Themen mit einer anderen Ausstellung mit dem Titel: „Kulturelle Vielfalt in Bochum“, eine Ausstellung der Integrationsagenturen und Migrantenorganisationen im Rahmen der Interkulturellen Woche in Bochum.Wir begrüßen Sie diesmal mit bengalischem Grußwort নমস্কার ( Nomoshkar = hallo)Weitere Themen in dieser Ausgabe sind:

1. „Menschenschicksale – Die Dt. Staatsangehörigkeit im Dritten Reich“ eine Ausstellung.

2. Einbürgerung ist Ergebnis von Identifikation.

3. Vielfalt durch Einbürgerung stärken – zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus ausrichten.

4. Die Nati startet in die WM-Qualifikation 2014 mit Josip Drmic,

5. Ausgebürgerter ist nun wieder offiziell Österreicher

6. Erstmals offizielle Feier zur Einbürgerung.

7. Kein Billig-Urlaub für Südtiroler wegen Staatsbürgerschaft

8. 33 Fragen, ein Ziel: Boyan Zhiykov will Deutscher werden.

9. Ausländische Ehehindernisse können einem Ehegattennachzug entgegenstehen.

10. Zuwanderung, Einbürgerung u. Integration- eine Seminarveranstaltung der ISTOK e.V.

11. „Kulturelle Vielfalt in Bochum“ eine Ausstellung der IAs und der MOs im Rahmen der Interkulturellen Woche.

 

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1. „Menschenschicksale – Die Deutsche Staatsangehörigkeit im Dritten Reich“ eine Ausstellung

Bmi.bund.de 30.08.2012

Vom 3. bis 30. September 2012 ist im Bundesministerium des Innern die Ausstellung „Menschenschicksale“ Die Deutsche Staatsangehörigkeit im Dritten Reich zu sehen.

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) ist für die Wiedereinbürgerung von im Ausland lebenden ehemaligen Deutschen, denen in der Zeit des Nationalsozialismus die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihren Abkömmlingen zuständig. Im Rahmen dieser staatsangehörigkeitsrechtlichen Wiedergutmachung werden den Mitarbeitern des BVA in ihrer täglichen Arbeit die Einzelschicksale der Verfolgung durch die Behörden des „Dritten Reiches“ vor Augen geführt. Die Möglichkeit der Wiedereinbürgerung besteht seit 1949 (Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes).

Hieraus entstand dann der Gedanke, diese Thematik mit ihrem sensiblen Inhalt einem breiteren Publikum zu zeigen. Aus vielen Originaldokumenten wurde daher diese Ausstellung zusammengestellt. (…)

Ausstellung: vom 3. – 30. September 2012,

Ansprechparner: Lothar Schulz, Lothar.Schulz@bva.bund.de | Telefon: +49 (0) 22899 358-4173 | Telefax: +49 (0) 22899 358-2846

Eine Dokumentation nach Originalakten zum downloaden:

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Kurzmeldungen/dokumentation_menschenschicksale.pdf?__blob=publicationFile

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2012/08/menschenschicksale.html

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2. Vielfalt durch Einbürgerung stärken – zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner Abgeordnetenhaus ausrichten

Piraten (13.9.12) Fabio_Reinhardt, Quelle: RBB, Veröffentlicht am 14.09.2012 von pupetv

Fabio Reinhardt (Piraten) bemerkt, dass es interessant sei, dass nun Einbürgerung im Zentrum der Integrationspolitik der Regierungskoalition stehe. Da es darüber hinaus an integrationspolitischen Aktivitäten mangele, fragt er sich, welche Aktivitäten geplant seien, um die Einbürgerung weiter voran zutreiben? Ausgangslage: Die Regierungsfraktionen möchten die Bedeutung der Einbürgerung verstärken, indem sie sie dazu eine zentrale Feierlichkeit im Abgeordnetenhaus ausrichten. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.  Quelle: www.rbb-online.de

Antrag: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-0300.pdf .

http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&NR=1&v=b4kIYpBrTb4

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3. Einbürgerung ist Ergebnis von Identifikation

cdu-fraktion.berlin.de14.09.2012 | Künftig zentrale Einbürgerungsfeier im Berliner

Der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Burkard Dregger, erklärt: „Das Abgeordnetenhaus hat gestern Abend auf Antrag von SPD und CDU beschlossen, künftig alljährlich eine Einbürgerungsfeier – in Ergänzung zu diesen Feiern in den Bezirken – am Ort der Demokratie, dem Berliner Abgeordnetenhaus, festlich auszurichten. (…)

Die Einbürgerung ist auch deshalb positiv zu werten, weil die Stärkung von Gemeinsinn der Menschen und Identifikation mit unserem Land äußerst wünschenswert ist.

Der Empfang hier im repräsentativen Parlament soll den Eingebürgerten zudem verdeutlichen, dass ihre neu erworbene Staatsbürgerschaft unumkehrbar mit den Grundwerten unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verbunden ist.“

http://www.cdu-fraktion.berlin.de/Aktuelles/aktuelle-Presseerklaerungen/Einbuergerung-ist-Ergebnis-von-Identifikation

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4. Die Nati startet in die WM-Qualifikation 2014 mit Josip Drmic,

20min.ch, 04. September 2012, Eva Tedesco

Fast wäre er als Schweizer Nationalspieler frühzeitig gescheitert – seine Wohngemeinde verweigerte ihm die Einbürgerung. Nun wird FCZ-Stürmer Josip Drmic erstmals mit der A-Nati spielen.

Seit Montag ist Josip Drmic A-Nationalspieler. Ottmar Hitzfeld hat den FCZ-Stürmer für die WM-Qualifikationsspiele gegen Slowenien und Albanien aufgeboten.

Die Freude, im Kreis der Nati dabei zu sein, war Josip Drmic anzusehen. Geduldig gab der 20-jährige Schwyzer mit kroatischen Wurzeln den Journalisten Auskunft und wurde nicht müde zu erzählen, wie sehr er sich über das erste Aufgebot von Ottmar Hitzfeld für die WM-Qualifikationsspiele gegen Slowenien (7. September) und Albanien (11. September) freut.

Für den talentierten FCZ-Stürmer ist ein Traum in Erfüllung gegangen. Dass er das erste Training am Montagabend just auf dem Sportplatz «Chrummen», wo er bei den Junioren des FC Freienbach seine Laufbahn lanciert hatte, absolvieren konnte, taxiert der Bächer mit «historisch» und «fantastisch».

http://www.20min.ch/sport/fussball/story/27893980

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5. Ausgebürgerter ist nun wieder offiziell Österreicher

krone.at/Nachrichten, 04.09.2012,

Jener 65-jährige Oberösterreicher, der nach über 40 Jahren ausgebürgert wurde, weil ihm in den Nachkriegswirren irrtümlich ein Staatsbürgerschaftsnachweis ausgestellt worden war, ist nun wieder offiziell Österreicher. Josef Gruber, Leiter der Abteilung Staatsbürgerschaft, und Landesrat Viktor Sigl überreichte dem Mann am Dienstag die Urkunde für die österreichische Staatsbürgerschaft (Bild)

Nun kann der ehemals staatenlose Eugen Nerger bei der Bezirkshauptmannschaft seinen neuen österreichischen Reisepass beantragen. „Ich bin froh, dass jetzt alles ein solches Ende gefunden hat. Für mich war ja immer klar, dass ich Österreicher bin. Jetzt hole ich mir noch einen Reisepass, dann ist alles komplett, und ich bin wirklich für immer Österreicher“, so der 65- Jährige. „Jetzt ist er es auch auf echtem Papier nochmals ganz offiziell – und rechtmäßig“, betonte Landesrat Sigl.

Hatte Pass zu Unrecht besessen

Die Mutter des Mannes wurde als österreichisch- ungarische Staatsangehörige in Czernowitz in der heutigen Ukraine geboren. Sie galt 35 Jahre lang als staatenlos und wurde dann Deutsche. Der Vater, ein Moldawiendeutscher, hatte in den 1950er- Jahren bei seiner eigenen Einbürgerung in der Steiermark offenbar vergessen, für seinen Sohn ebenfalls eine Staatsbürgerschaft zu beantragen.

In den 1960er- Jahren wurde dem Sohn dann von steirischen Behörden ein Pass ausgestellt. Dieser wurde Eugen Nerger vor vier Jahren aber wieder abgenommen, als Erhebungen ergaben, dass er das Dokument – ohne sein Wissen – zu Unrecht besessen hatte. Er hatte den Wehrdienst abgeleistet und war jahrzehntelang mit dem österreichischen Pass auf Sommerurlaub gefahren.

http://www.krone.at/Nachrichten/Ausgebuergerter_ist_nun_wieder_offiziell_Oesterreicher-Urkunde_besiegelt-Story-333173?utm_source=krone.at&utm_medium=RSS-Feed&utm_campaign=Nachrichten

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6. Erstmals offizielle Feier zur Einbürgerung

Berliner Morgenpost 2012 – 17.09.12, Lichtenberg, Quelle: rg

Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) richtet die erste Einbürgerungsveranstaltung des Bezirks aus. Am 18. September werden um 17 Uhr im Ratssaal an der Möllendorffstraße feierlich die Urkunden überreicht.

Alle Lichtenberger, die 2012 eingebürgert wurden, sind eingeladen. Ende Juni lebten in Lichtenberg 40.174 Migranten aus 140 Ländern, darunter 19.243 mit deutschem Pass.

http://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article109284522/Erstmals-offizielle-Feier-zur-Einbuergerung.html

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7. Kein Billig-Urlaub für Südtiroler wegen Staatsbürgerschaft

Verbilligter Urlaub gefällig? Aber nur, wenn Du nicht die italienische Staatsbürgerschaft besitzt. Bei dem Europäischen Verbraucherzentrum in Bozen häufen sich die Beschwerden von Südtirolern, die aufgrund der Staatsbürgerschaft vorteilhafte Urlaubsangebote nicht in Anspruch nehmen können.

Ein Beispiel: Familie Hofer aus Südtirol entscheidet sich für einen Sommerurlaub in Apulien und begibt sich ins Reisebüro, um dort den Aufenthalt in der gewünschten Ferienanlage zu buchen.

Das Reisebüro bucht über einen österreichischen Veranstalter den Familienurlaub in der ausgewählten Anlage: Endpreis Euro 1.800 für zwei Wochen mit Halbpension.

Wenige Tage später jedoch meldet sich die Verwaltung besagter Ferienanlage, um mitzuteilen, dass aufgrund der italienischen Staatsbürgerschaft der Verbraucher für den Aufenthalt 1000 Euro mehr zahlen muss!

Solche Beschwerden sind nicht nur in Südtirol häufig, auch von den Reisebüros in den Grenzgebieten in der Schweiz wird von ähnlichen Situationen berichtet.

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8. 33 Fragen, ein Ziel: Boyan Zhiykov will Deutscher werden

Cosmo TV  Sonntag, den 9. September 2012, 16:00 – 16:30 Autor: Christian Dassel

Boyan beim Einbürgerungstest

BOCHUM. Er ist nach Deutschland gekommen, weil er in Bulgarien beruflich keine Zukunft sah. Deutsch lernen, einen Job finden, irgendwann studieren – Boyan Zhivkov will etwas erreichen. Und wenn er sich etwas vornimmt, dann richtig. Bestes Beispiel: er will Deutscher werden. Dazu muss er den Einbürgerungstest bestehen. 33 Fragen in einer Stunde. Boyan will es im wahrsten Sinne des Wortes richtig machen und nimmt sich vor, ohne einen einzigen Fehler zu bestehen. Ob er das schafft und ob er wirklich Deutscher wird? Cosmo TV hat ihn begleitet.

Boyan Zhiykov hat es geschafft und wir gratulieren ihn.

http://www.wdr.de/tv/cosmotv/sendungsbeitraege/2012/0909/schmeltiegelruhrgebiet.jsp#pbild1

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+++Gerichtsurteile+++Rechtssprechungen+++Entscheidungen

9. Ausländische Ehehindernisse können einem Ehegattennachzug entgegenstehen

Nr. 74/2012 BVerwG 10 C 2.12 19.07.2012

Ein allein nach ausländischem Recht bestehendes Ehehindernis (hier: Verbot der Ehe zwischen Stiefsohn und Stiefmutter) kann nach deutschem Recht beachtlich sein und einer Familienzusammenführung in Deutschland entgegenstehen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Der Kläger, ein indischer Staatsangehöriger, möchte ein Visum für die Einreise nach Deutschland zur Familienzusammenführung erhalten. Er hat Anfang 2008 in Indien eine Deutsche mit ständigem Wohnsitz in Deutschland geheiratet, die 1997 in Dänemark eine im Mai 2007 wieder geschiedene Ehe mit seinem Vater eingegangen war. Bei dieser Ehe hatte es sich allerdings um eine nach indischem und deutschem Recht verbotene Doppelehe gehandelt, da der Vater des Klägers zum Zeitpunkt der Eheschließung bereits in Indien mit der Mutter des Klägers verheiratet war. Die zuständige Botschaft in Neu-Delhi lehnte die Erteilung des Visums ab, weil die Ehe des Klägers mit seiner Stiefmutter nach indischem Recht ungültig sei. Dieses Ehehindernis sei auch in Deutschland zu beachten, obwohl nach deutschem Recht das Verbot einer Ehe zwischen Verschwägerten in gerader Linie 1998 aufgehoben worden ist. Die Klage blieb vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht erfolglos.

(…) Das Berufungsgericht wird allerdings aufzuklären haben, ob die deutsche Staatsangehörige, die der Kläger in Indien geheiratet hat, tatsächlich seine Stiefmutter gewesen ist. Dies hängt davon ab, ob ihre geschiedene Ehe mit dem Vater des Klägers – wie vom Oberverwaltungsgericht angenommen – nach deutschem oder nach indischem Recht beurteilt werden muss. Bei Heranziehung indischen Rechts wäre es denkbar, dass diese Vorehe als von vornherein nichtig anzusehen wäre mit der Folge, dass der Kläger niemals der Stiefsohn seiner Ehefrau geworden ist. Bei der Auslegung des indischen Rechts und der Ermittlung der dortigen Rechtspraxis, die grundsätzlich Sache des Tatsachengerichts ist, ist das Oberverwaltungsgericht indes von einer zu schmalen Tatsachengrundlage ausgegangen. In dem weiteren Verfahren wird ggf. auch zu entscheiden sein, ob die Ehe des Klägers mit der deutschen Staatsangehörigen eine ausländerrechtliche Zweckehe („Scheinehe“) darstellt; dies würde der Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung ebenfalls entgegenstehen.

BVerwG 10 C 2.12 – Urteil vom 19. Juli 2012

Vorinstanzen: OVG Berlin-Brandenburg, 2 B 17.09 – Urteil vom 13. Januar 2011 – VG Berlin, VG 16 V 57.08 – Urteil vom 23. April 2009

Die Entscheidung im PDF-Format: http://www.bverwg.de/pdf/3716.pdf

http://www.bverwg.de/enid/9a2b3b62e6185c7356c74ac69f9491ce,
702249655f76696577092d0964657461696c093a096d6574615
f6e72092d0933373136093a095f7472636964092d0931393535/Entscheidungen/Entscheidung_8n.html

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+++News+++News+++News+++News+++

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10. Zuwanderung, Einbürgerung und Integration – eine Seminarveranstaltung der ISTOK e.V.

Von Kenan Araz und Ekaterina Hildebrandt 20.09.2012

Im Rahmen der interkulturellen Woche bieten das ABE und ISTOK e.V. am 29.09.2012 Samstag um 11:00 Uhr eine Seminarveranstaltung zum Thema  Zuwanderungs-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeisgesetzt im Allgemeinen und über Änderungen, Verfahren und Anwendungen und Neuigkeiten im Besonderen an .

Veranstaltungsort: ISTOK e.V., Kortumstrasse 71, Bochum-Mitte

Kontaktadressen: Ekaterina Hildebrandt, ISTOK e.V. Kulturzentrum für Kinder und Jugendliche e.V., Kortumstrasse 71, Bochum-Mitte, Tel: 0234 79442724, E-Mail: verein_Istok@yahoo.de | Web: http://www.istok-bochum.de

http://www.einbuergern.de/content/e2899/e5455/e5809/index_ger.html

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11. „Kulturelle Vielfalt in Bochum“ eine Ausstellung der IAs und der MOs im Rahmen der Interkulturellen Woche

Von Kenan Araz und Kerstin Raczak, 20.09.2012

Im Rahmen der interkulturellen Woche veranstalten die Bochumer Integrationsagenturen (IA) und einige Migrantenorganisationen (MO) zusammen eine Ausstellung unter dem Motto: „Kulturelle Vielfalt in Bochum“. In dieser Ausstellung stellen die Integrationsagenturen und Migrantenorganisationen in Bochum ihre Arbeit vor. Sie präsentieren sich bunt und in Vielfalt. Außerdem wird es eine gemeinsame Malaktion „Bochum ist bunt“ geben. ALLE sind herzlich eingeladen unsere Ausstellung zu besuchen.

Datum: am 28.09.2012 Freitag, ab 11:00 Uhr .

Veranstaltungsort: evangelische Familienbildungsstätte,  Westring 26c, Bochum.

Kontaktadresse: Kerstin Raczak, (Sprecherin des AK-IA) Ev. Jugendpfarramt Bochum, Neustr.7, 44787 Bochum, Tel: 0234-438809-28 | Mail: k.raczak@jupfbo.de | w1w.jupfbo.de

http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4557/index_ger.html?record_id=e5785

http://www.facebook.com/events/516774008341043/

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Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben. Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.

V.i.S.d.P.: Kenan Araz

ABE, Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, abe@einbuergern.de | www.einbuergern.de

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