Archive for the ‘2011’ Category

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 09/2011 vom 27.12.2011

27. Dezember 2011

Liebe Leserinnen und Leser,
Im Jahr 2011 ist der Gesetzesentwurf der SPD zur Abschaffung der Optionspflicht (Mehrstaatigkeit für Kinder ausl. Eltern) vom Bundestag abgelehnt worden.
Im Jahr 2012 wird dieses Thema uns weiterhin begleiten. Dazu sind einige Aktionen und Veranstaltungen geplant.
In dieser Ausgabe berichten wir nun als Anregung über drei Kampagnen – z.T. stattgefunden – zur Einbürgerung von drei Bundesländern: Hamburg, Bremen und Rheinlandpfalz.
Ihnen wünschen wir ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr Und allen Menschen der Welt Demokratie, Telhabe und Frieden!

1. Hamburg startet Einbürgerungskampagne

2. Ein deutscher Pass kann Stolz machen

3. „Lass Dich einbürgern! Bremen will Dich!“

4.  Ja zur Einbürgerung! – Einbürgerungskampagne Rheinlandpfalz

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1. Hamburg startet Einbürgerungskampagne

NDR.de, Stand: 23.11.2011

Hamburg will verstärkt zur Einbürgerung ermutigen: Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird ab Dezember rund 137.000 Hamburger mit Migrationshintergrund in einem persönlichen Schreiben auffordern, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen. Das berichtet NDR 90,3. Die Briefe sollen innerhalb von drei Jahren verschickt werden. Zudem werden Hamburgs Schulen das Thema „Einbürgerung“ stärker im Unterricht verankern. Unter dem Motto „Hamburg. Mein Hafen. Deutschland. Mein Zuhause“ wirbt die Hansestadt bereits seit vergangenem Herbst bei Zuwanderern dafür, den deutschen Pass zu beantragen.

Stadt erhofft sich bessere Integration

Mehr dazu: http://www.ndr.de/regional/hamburg/einbuergerung127.html

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2. Ein deutscher Pass kann stolz machen! Ein Interview mit Olaf Scholz

Bild.de, Von MARKUS ARNDT und HAGEN MEYER, 23.11.2011

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) startet größte Einbürgerungs-Initiative der Hansestadt

Bürgermeister Olaf Scholz (53, SPD). Er sieht Hamburg als eine wachsende Metropole, die von ihrer Vielfalt lebt. Im Dezember startet er eine große Einbürgerungsinitiative

Foto: dpa Picture-Alliance

City – Die neue Einbürgerungskampagne – eine Herzensangelegenheit von Bürgermeister Olaf Scholz (53, SPD).

Im BILD-Interview sagt er, warum er sich mehr Hamburger mit deutschem Pass wünscht.

BILD: Herr Bürgermeister, warum diese große Einbürgerungsinitiative?

Olaf Scholz: „Bei uns leben 236 000 Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Viele von ihnen sind seit Jahren bei uns zu Hause, leben hier, arbeiten hier. Und für viele von ihnen kann die Einbürgerung eine Krönung ihres persönlichen Lebensweges in Deutschland sein. Das wollen wir unterstützen. Wer in die USA zieht, will möglichst schnell eingebürgert werden, so wollen wir es in Hamburg auch haben.“

BILD: Hatten Sie mal ein Schlüsselerlebnis in Sachen Einbürgerung?

Scholz: „Jedes Mal, wenn ich bei der Einbürgerungsfeier die Urkunden überreiche, sehe ich, wie stolz die neuen Staatsbürger sind. Sie kommen im Anzug und ihrem besten Kleid, und ihre Augen leuchten, wenn die Hamburger Hymne ,Hammonia‘ und die deutsche Nationalhymne gespielt werden. Das sind rührende Momente.“

Mehr dazu im Bild: http://www.bild.de/regional/hamburg/olaf-scholz/ein-deutscher-pass-kann-stolz-machen-21182236.bild.html

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3. „Lass Dich einbürgern! Bremen will Dich!“

senatspressestelle.bremen.de

Mehr Einbürgerungen im Land Bremen – das ist das Ziel von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter und Innensenator Ulrich Mäurer. Dazu starteten die beiden Politiker im Jahr 2009 eine Kampagne, die sich über vier Wochen erstrecken wird. Sie wollen damit dem bundesweiten Trend von sinkenden Einbürgerungszahlen entgegenwirken. Derzeit werden in Bremen jährlich rund 1500 Einbürgerungen vorgenommen.

„Wir möchten mit der Kampagne in erster Linie die in Bremen lebenden Ausländerinnen und Ausländer ansprechen und über die Einbürgerungsmöglichkeiten informieren. Durch die öffentliche Diskussion um Aufnahmetests erscheinen die Hürden für eine Einbürgerung viel größer als sie tatsächlich sind. Hier sind Barrieren entstanden, die es abzubauen gilt“, begründete Innensenator Mäurer die Kampagne.

http://www.senatspressestelle.bremen.de/detail.php?id=23649

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4. Ja zur Einbürgerung! – Einbürgerungskampagne Rheinlandpfalz

einbuergerung.rlp.de

Das Integrationskonzept des Landes Rheinland-Pfalz enthält das Ziel, die politische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten weiter zu verbessern. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Einbürgerung. Wer sich einbürgern lässt und die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, wird gleichberechtigte Bürgerin oder gleichberechtigter Bürger unseres Landes mit allen Rechten und Pflichten. Als Staatsbürgerin oder Staatsbürger haben Sie damit alle Möglichkeiten der politischen Teilhabe – in Deutschland und in der Europäischen Union.

Die Landesregierung wirbt in Zusammenarbeit mit ihren Partnerinnen und Partnern der Integrations- und Migrationsarbeit für die Einbürgerung und tritt für eine gute Informations- und Beratungsarbeit ein.

Mehr dazu: http://einbuergerung.rlp.de/startseite/

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Neue Broschüre informiert über Optionspflicht

Unter dem Titel ‚Muss ich mich entscheiden?’ informiert eine neue Broschüre über die Optionspflicht junger Migrantinnen und Migranten, wie Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Die Optionspflicht gilt für junge Migrantinnen und Migranten, die zwar mit Geburt neben der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben, sich aber ab ihrem 18. Geburtstag entscheiden müssen, ob sie die deutsche behalten und die ausländische Staatsangehörigkeit ihrer Eltern aufgeben wollen. „Die vom Bund vorgegebene Optionspflicht ist integrationspolitisch völlig verfehlt. Daher hat sich das Vorsitzland Rheinland-Pfalz bei der Integrationsministerkonferenz im Februar in Mainz für eine gemeinsame Initiative der Länder zur Abschaffung eingesetzt. Leider haben die unionsgeführten Länder nicht mitgezogen“, sagte die Ministerin.

Mehr dazu: http://www.einbuergerung.rlp.de/

Bestellservice@masgff.rlp.de

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Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben.
Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.
Redaktion: Kenan Araz, Jana Paßmann. Aktionsbüro  Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de
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NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 06/2011 vom 15.07.2011

15. Juli 2011

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW

Servicestelle für Einbürgerungsfragen in NRW

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG

Nr. 06/2011 vom 15.07.2011

www.einbuergern.de

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Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Ausgabe haben wir über drei Themen zu berichten. 1.Laut dem Statistikamt Wiesbaden haben die Einbürgerungszahlen erstmalig nach vielen Jahren einen Anstieg zu verzeichnen.

2. Auch im Mai und Juni standen die Mehrstaatigkeit und die Optionspflicht im Mittelpunkt unserer Arbeit. Erfreulicherweise hat das Thema nun auch das Interesse der Presse wie z.B. die „WAZ“ und die „Pflichtlektüre“ geweckt, wodurch wir zwei Interviews über das Thema geben konnten.

Im dritten Punkt berichten wir über unsere Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartner.

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1. Zahl der Einbürgerungen leicht gestiegen

(AFP) Wiesbaden — Die Zahl der Einbürgerungen ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen. 2010 erhielten knapp 101.600 Ausländer einen deutschen Pass, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das waren 5500 oder 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit lag die Zahl der Einbürgerungen aber immer noch weit unter den Werten vom Beginn des vergangenen Jahrzehnts: Im Jahr 2000, in dem das neue Staatsangehörigkeitsrecht eingeführt wurde, hatten die Statistiker noch 186.700 Einbürgerungen gezählt.

Die im vergangenen Jahr Eingebürgerten waren den Angaben zufolge im Schnitt knapp 30 Jahre alt und lebten seit rund 15 Jahren in Deutschland. Den stärksten Anstieg bei den Einbürgerungszahlen verzeichneten die Statistiker in Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Hessen. In vier der 16 Bundesländer gab es weniger Einbürgerungen als 2009 – am stärksten fiel der Rückgang in Berlin und im Saarland aus.

Die größte Gruppe bei den Neu-Deutschen stellten auch 2010 die Türkischstämmigen mit knapp 26.200 Einbürgerungen, gefolgt von Menschen aus dem ehemaligen Serbien und Montenegro und seinen Nachfolgestaaten (6500), dem Irak (5200) und Polen (3800).

Copyright © 2011 AFP. Alle Rechte vorbehalten.

Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e1017/e4931/e4926/index_ger.html

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Publikationen/Fachveroeffentlichungen/Bevoelkerung/MigrationIntegration/Einbuergerungen2010210107004,property=file.pdf

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2. Zahl der Einbürgerungen in NRW steigt um 7 Prozent

DER WESTEN vom 10.06.2011

Westfalen. Im vergangenen Jahr haben in NRW 7 Prozent mehr Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen als im Vorjahr. In Dortmund stieg die Zahl um 9 Prozent, in Hagen um 10 Prozent und in Recklinghausen um 17 Prozent.

11.472 Bürger Westfalens haben im vergangenen Jahr die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen.

Das sind 7,5 Prozent mehr als im Jahr 2009, wie aus einer aktuellen Erhebung des Statistischen Landesamtes hervorgeht. Im gesamten Bundesland NRW wurden 2010 demnach 28.186 Personen eingebürgert – knapp sieben Prozent mehr als im Vorjahr. Im Jahr 2000 waren es mit 65.743 Personen noch weit mehr als doppelt so viel.

Die größten Städte und Kreise der Region Westfalen verzeichneten im vergangenen Jahr auch die meisten Einbürgerungen. So erhielten in Dortmund 1313 ausländische Staatsbürger den deutschen Pass (+9 Prozent), 934 im Kreis Recklinghausen (+ 27 Prozent) und 743 in der Stadt Bielefeld (- 0,3 Prozent).

Mehr dazu: http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/Zahl-der-Einbuergerungen-in-NRW-steigt-um-7-Prozent-id4750798.html

Die Zahlen einiger anderer Großstädte

Duisburg: 1156 (+11 Prozent)

Essen: 970 (-0,6 Prozent)

Oberhausen: 383 (+47 Prozent)

Gelsenkirchen: 569 (+18 Prozent)

Münster: 418 (15 Prozent)

Bochum: 728 (+5,1 Prozent)

Dortmund: 1313 (+9 Prozent)

Hagen: 511 (+10 Prozent)

Herne: 315 (+0,6 Prozent)

Mehr dazu: http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2011/pdf/116_11.pdf

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3. Staatsangehörigkeit

WAZ  von Matthias Korfmann am 12.07.2011

Doppelte Staatsangehörigkeit wird in NRW zum Normalfall

Bochum. In Nordrhein-Westfalen wird die doppelte Staatsangehörigkeit bei Eingebürgerten zum Normalfall. Aktuell behalten 60 Prozent ihre alten Pässe – 20 Prozent mehr als im Jahr 2003. Ein bemerkenswerter Trend, denn offiziell gilt: Mehrstaatigkeit ist zu vermeiden.

In NRW wird die doppelte Staatsangehörigkeit bei Eingebürgerten zum Normalfall. Aktuell behalten 60 Prozent ihre alten Pässe – 20 Prozent mehr als im Jahr 2003. Ein bemerkenswerter Trend, denn offiziell gilt: Mehrstaatigkeit ist zu vermeiden.

(…)

Marokkaner ja, Türken nein

Warum gelten für Türken, aber auch für Russen und Ukrainer, strengere Regeln als für Marokkaner, Tunesier, Syrer oder Afghanen? Das liegt daran, dass einige Staaten, zum Beispiel in Nordafrika, ihre Bürger grundsätzlich nicht aus der Staatsbürgerschaft entlassen. Deutschland akzeptiert dies zumindest so lange, bis sich die Regeln in diesen Ländern ändern. Was zur Folge hat, dass praktisch alle Eingebürgerten aus diesen Ländern den „Doppelpass“ haben. Mehrstaatigkeit wird auch dann hingenommen, wenn erhebliche Nachteile durch das Abgeben der alten Staatsbürgerschaft entstehen, so der Verlust eines Erbes.

Anders in der Türkei. „Sie entlässt, jedenfalls theoretisch, Bürger auf Antrag aus der Staatsbürgerschaft“, erklärt Kenan Araz vom Aktionsbüro Einwanderung des „Paritätischen“ in Bochum. Leicht ist diese Entlassung aber nicht. „Die Türkei versucht nämlich mit allen Mitteln, ihre Bürger zu behalten“, sagt Araz. Und Deutschland versucht, den doppelten Pass für Türken nicht so leicht erreichbar zu machen.(…)

Deutschland ist streng

Minh Do Thi Tran (20) gehört auch zu jenen, die sich entscheiden müssen: Will sie Deutsche sein oder Vietnamesin? Im Moment ist die junge Frau aus Magdeburg, die ein Praktikum beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Bochum macht und im Ruhrgebiet studieren will, beides.

Der Staat hat Minh aber signalisiert: Du darfst nicht zwei Pässe haben. Minh fällt unter die sogenannte Optionspflicht: Ihre Eltern sind beide Vietnamesen, aber Minh ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. Sie muss, bis sie 23 ist, klären, ob sie Deutsche oder Vietnamesin sein möchte. Das schreibt das Gesetz vor.(…)

Mehr dazu: http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Doppelte-Staatsangehoerigkeit-wird-in-NRW-zum-Normalfall-id4864577.html

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4. Zwei Kulturen, ein Pass

Pflichtlektüre von Christian Teichmann am 19.06.11

Der Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft kann steinig und bürokratisch sein. Aber er spielt sich nicht nur in Botschaften und Amtsstuben, sondern auch im Kopf ab. Breche ich mit meiner früheren Nationalität oder sogar der Kultur meiner Eltern, wenn ich amtlich “eingedeutscht” werde? Fühle ich mich überhaupt “deutsch”? Das Aktionsbüro Einbürgerung in Bochum hilft Menschen, die zwischen den Pässen leben. Zum Team gehört die die 20-jährige Studentin und derzeit Praktikantin Minh Do Thi. Sie hat einen deutschen und einen vietnamesischen Pass. Die Fragen der Menschen, die sich hier beraten und helfen lassen, kennt sie daher nur zu gut.(…)

Der türkischstämmige Soziologe Kenan Araz leitet das vom NRW Integrationsministerium geförderte Aktionsbüro und steht hier allen Ratsuchenden zur Seite. Minh unterstützt ihn dabei, auch bei den vielen Fragen, die via E-Mail eingehen.

Als Studentin des Fachs “Verwaltungsmanagement/ eGovernment” an der Hochschule Harz suchte sie nach einem lebendigen Job: “Reine Verwaltung wäre mir zu trocken!” Die Suche führte zur “innerdeutschen Praktikumsmigration” ins Ruhrgebiet.

Mehr dazu:

http://www.einbuergern.de/progs/projekt/abe/content/e1017/e4931/e4935/e4933/ZweiKulturen_ger.pdf

*Ein wichtiger Merkmal dieses Artikels ist, dass Tonmitschnitte inbegriffen sind. Um diese zu hören folgen Sie diesem Link: http://www.pflichtlektuere.com/19/06/2011/zwei-kulturen-aber-nur-ein-pass/

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5. ABE Veranstaltungen im Mai und Juni

In den vergangenen Monaten hat das Aktionsbüro in Kooperation mit anderen Trägern 5 Veranstaltungen durchgeführt.

Internationale Woche in Dortmund

  1. Münsterstraßenfest

Das ABE war am Infostand des Paritätischen Dortmund in Kooperation mit der Stadtteil-Schule vertreten. Wir haben dort unsere neuen Infomaterialien vorgestellt.

  1. Die Wege zur Einbürgerung und Optionspflicht

In Kooperation mit der Stadtteil-Schule Dortmund haben wir in Rahmen der Woche zwei Veranstaltungen mit dem oben genannten Titel durchgeführt.

Vorstellung der neuen Infomaterialien des ABE auf dem MSO Vernetzungstreffen von der Fachberatung MigrantInnenselbsthilfe

Das ABE hat seine neuen Info-Materialien zum Thema Einbürgerung mit dem Schwerpunkt Optionspflicht am Mittwoch, 8. Juni auf dem Vernetzungstreffen der Migrantenselbstorganisationen in NRW unter der Leitung von Frau Filiz Arslan, Fachberatung MigrantInnenselbsthilfe vom Paritätischen NRW vorgestellt.

Infoveranstaltung zum Thema Einbürgerung und Einbürgerungstest im Haus des ABE

Auf Einladung der Dozentin des Integrationkurses zur Vorbereitung auf die B1 Prüfung, stellten wir am 09.06.2011 den Einbürgerungstest den Teilnehmerinnen des Kurses vor. Für diesen Anlass stellte das ABE ein Mäppchen mit dem Fragenkatalog und Broschüren zum Thema Einbürgerung zusammen und verteilte diese unter den Teilnehmerinnen.

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Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben.

Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.

Redaktion: Kenan Araz, Deniz Sert, Ecrüment Toker und Tran Minh Do Thi, Aktionsbüro  Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 05/2011 vom 10.05.2011

12. Mai 2011

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW
Servicestelle für Einbürgerungsfragen in NRW
NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG
Nr. 05/2011 vom 10.05.2011

www.einbuergern.de

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Liebe Leserinnen und Leser,

nach einer langen Pause sind wir mit einem neuen Format wieder da. Unser Newsletter widmen wir nun nur dem Thema Einbürgerung und Staatsbürgerschaft.

Für diese Ausgabe haben wir vier Dokumente anzubieten: ein Gerichtsurteil, einen Bericht über die MIPEX Studie, einen Bericht über Einbürgerungszahlen nach Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg und den Erhebungsbogen BAGFW zur Optionspflicht.

Wir möchten darauf hinweisen, dass wir als ABE im Rahmen der Interkulturellen Woche Veranstaltungen zum Schwerpunkt Optionspflicht in mehreren Städten durchführen wollen. Diese Veranstaltungen wollen wir in Kooperation mit Ihnen, unseren Partnern, durchführen.

Bei Interesse möchten wir Sie bitten, sich bei uns zu melden.

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1. Aufenthaltsrecht des Ausländers nach Rücknahme der Einbürgerung

Leitsatz:
Nach einer Rücknahme der Einbürgerung wegen Täuschung lebt die Niederlassungserlaubnis, die der Ausländer vor der Einbürgerung besessen hat, nicht wieder auf. In Betracht kommt unter Umständen eine entsprechende Anwendung der Regelungen des § 38 AufenthG für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für ehemalige Deutsche.

Schlagwörter:
Rücknahme, Einbürgerung, Niederlassungserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Aufenthaltserlaubnis, deutscher Ehegatte, vorsätzliche Täuschung,

Normen:
AufenthG § 38, VwVfG § 43 Abs. 2,

Auszüge:

Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht, siehe zunächst die Pressemitteilung des BVerwG Nr. 33/2011 vom 19.4.2011:

Aufenthaltsrecht des Ausländers nach Rücknahme der Einbürgerung

Die Niederlassungserlaubnis, die ein Ausländer vor seiner Einbürgerung als Deutscher besessen hat, lebt nicht wieder auf, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit rückwirkend wegen einer durch Täuschung erwirkten Einbürgerung entzogen wird. Vielmehr bedarf es der Erteilung eines neuen Aufenthaltstitels. Dabei kommt in besonderen Fällen auch die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis in entsprechender Anwendung der Regelung für ehemalige Deutsche (§ 38 Aufenthaltsgesetz – AufenthG) in Betracht. Dies setzt allerdings voraus, dass die frühere Niederlassungserlaubnis nicht ebenfalls durch Täuschung erwirkt war. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Mehr dazu: http://www.asyl.net/index.php?id=185&tx_ttnews[tt_news]=42345&cHash=aa4bd889fb

BVerwG 1 C 2.10 und 16.10 – Urteile vom 19. April 2011. Quelle: www.bverwg.de

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2. Migration- Integration- Soziale Mobilität Politik der Inklusion in Europa und Nordamerika – MIPEX III

Migrant Integration Policy Index (MIPEX)  III Konferenz 17.3.-18.3.2011 in Berlin

 Ein Statement vom Amelie Hecker. 05.04.2011

Vom 17.3. -18.3.2011 veranstaltete die Heinrich-Böll Stiftung zusammen mit dem British Council in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll Stiftung in Berlin die Konferenz „Migration- Integration- Soziale Mobilität  Politik der Inklusion in Europa und Nordamerika“. An dieser internationalen Konferenz nahm auch das Aktionsbüro Einbürgerung teil. Herr Kenan Araz, Leiter des Aktionsbüro Einbürgerung war als Experte eingeladen und nahm an der Arbeitsgruppe Staatsbürgerschaft teil.

Anlass für die Veranstaltung war die Veröffentlichung des Migrant Integration Policy Index (MIPEX III). Der Migrant Integration Policy Index welcher vom British Council und der Migrant Policy Group federführend koordiniert worden ist, vergleicht 31 Länder hinsichtlich sieben Variablen in ihrer Integrationspolitik. Somit eröffnet MIPEX III die Möglichkeit ein multidimensionales Bild der Partizipationsmöglichkeiten von Migranten und Migrantinnen in eine Gesellschaft zu erfassen sowie diese zu vergleichen. Innerhalb der Konferenz sollten die zentralen Ergebnisse der Studie vorgestellt und diskutiert werden.

Dem Fachpublikum wurde die Möglichkeit zur Diskussion in Arbeitsgruppen zu den Themen Bildung, Arbeitsmarkt, Staatsbürgerschaft, politische Diskriminierung, Anti-Diskriminierung und Diversity Maßnahmen sowie Menschenrechte und Flüchtlingspolitik gegeben.

Die Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema Staatsbürgerschaft beschäftigte, hat sich unter anderem mit der Frage  auseinandergesetzt inwiefern Einbürgerung das Maß der Integration beeinflusst. Darüber hinaus waren sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe darüber einig das die derzeitig fehlende Möglichkeit der politischen Partizipation gerade lang hier lebenden Migranten und Migrantinnen nicht gerecht wird, da politische Partizipation zweifelsohne ein wichtiger Schritt zur Identifikation mit dem Zielland ist. Auch über die sogenannten Optionspflicht, welches das Aktionsbüro Einbürgerung dieses Jahr zum Topthema ihrer Arbeit gemacht hat, wurde diskutiert.

Doch nicht nur innerhalb der Arbeitsgruppen wurde über den Einfluss von  Staatsbürgerschaft auf Integration und soziale Mobilität diskutiert auch während der Vorträge von namhaften Wissenschaftlern sowie Politikern wurde diesem Thema Bedeutung zugemessen. Herr Prof. Han Entzinger sprach in seinem Vortrag über die hohen Aufstiegsaspirationen von Migranten und Migrantinnen welche strukturellen Hürden entgegenstehen, die eine erfolgreiche Integration schmälern. Dazu gehören nach Meinung von Prof. Han Entzinger unter Anderem, der mitunter schwierige Weg zur Staatsbürgerschaft sowie die fehlenden politische Partizipation von Migranten und Migrantinnen. Die zweitägige Konferenz war für das Aktionsbüro Einbürgerung (ABE) eine gute Möglichkeit sich und die Thematik Staatsbürgerschaft/Einbürgerung in seiner Wichtigkeit zu präsentieren.

Mehr zur MIPEX-Studie: http://www.mipex.eu/

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3. Jeder vierte Eingebürgerte in Baden-Württemberg hat türkische Wurzeln

Stuttgart, 27. April 2011 – Nr. 134/2011

Einbürgerungsquote der türkischen Mitbürger dennoch eher gering; Kosovaren im vergangenen Jahr mit höchster Einbürgerungsbereitschaft

Im Verlauf des Jahres 2010 wurden in Baden-Württemberg rund 12 800 Ausländer eingebürgert. Damit haben sich die Einbürgerungszahlen nach Angaben des Statistischen Landesamtes zum zweiten Mal in Folge gegenüber dem jeweiligen Vorjahr erhöht. Im Vergleich zum Jahr 2000 sind dagegen die Einbürgerungszahlen um über die Hälfte zurückgegangen.1)

Im vergangenen Jahr wurden in Baden-Württemberg Ausländer aus insgesamt 142 Nationen eingebürgert. Mit Abstand am häufigsten – wie bereits in den Jahren zuvor – haben Türken (ca. 3 200) die deutsche Staatsangehörigkeit erworben; jede vierte Einbürgerung betraf damit Personen mit einer bisher türkischen Staatsangehörigkeit. An zweiter Stelle folgen Einbürgerungen von Staatsangehörigen der Republik Kosovo (ca. 1 500) sowie von Serben und Rumänen (jeweils ca. 600). Unter den 15 Herkunftsstaaten mit der höchsten Zahl an Einbürgerungen waren neben 11 europäischen auch 3 asiatische Staaten (Irak, Iran und Kasachstan) sowie ein südamerikanischer Staat (Brasilien) vertreten.

Dass Mitbürger aus der Türkei – absolut betrachtet – am häufigsten eingebürgert wurden, überrascht wenig, bilden diese doch die größte ausländische Bevölkerungsgruppe in Baden-Württemberg. Wird deshalb die Zahl der eingebürgerten Personen auf die jeweilige Bevölkerungsgruppe bezogen, so ergibt sich ein anderes Bild: Die Einbürgerungsquote der türkischen Bevölkerung lag im vergangenen Jahr nur bei gut 1 Prozent, bei Personen der Republik Kosovo dagegen bei knapp 7 Prozent. Deutlich geringer ist die Quote vor allem bei Mitbürgern aus den EU-Mitgliedsstaaten Italien und Griechenland.

Die Gründe für das unterschiedliche Einbürgerungsverhalten sind vielfältig. Entscheidend für die niedrige Quote bei Menschen aus EU-Staaten dürfte sein, dass diese auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft weitgehend den deutschen Staatsangehörigen gleichgestellt sind. Daneben spielt sicherlich auch die Frage eine Rolle, ob beim Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit die frühere Staatsangehörigkeit aufgegeben werden muss. Dies war nach Angaben des Statistischen Landesamts im Jahr 2010 bei 55 Prozent der Einbürgerungen der Fall.2) Allerdings gab es je nach Herkunftsland erhebliche Unterschiede: So mussten beispielsweise bei den Eingebürgerten aus der Türkei 90 Prozent ihre türkische Staatsangehörigkeit aufgeben, während Eingebürgerte aus dem Iran zu 100 Prozent ihre bisherige Staatsbürgerschaft behalten konnten.

Die Voraussetzungen zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit wurden durch Reformen in den Jahren 2000 und 2005 neu geregelt. Seit dem 1. Januar 2000 erwerben in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, sofern ein Elternteil mindestens seit acht Jahren seinen regelmäßigen Aufenthalt in Deutschland hat. In diesem Fall können die Kinder bis zur Volljährigkeit neben der deutschen auch eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen. Spätestens bis zur Vollendung ihres 23. Lebensjahres müssen die Jugendlichen sich aber für eine Staatsbürgerschaft entscheiden (so genanntes Optionsmodell).

Mehr zum Thema: http://statistik.baden-wuerttemberg.de/Pressemitt/2011134.asp

© Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, 2011

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4. Erhebungsbogen der BAGFW zu Einzelfällen der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht

Angaben zur Beratungsstelle
Name und Tel. der Beratungsstelle:
E-Mail der Beratungsstelle:
Ansprechpartner/-in:
Angaben zur Person
Kennung des/der betr. Jugendlichen[1]:
Geburtsdatum:
Staatsangehörigkeit/-en neben der deutschen:
Angaben zum Verfahrensstand
Liegt ein Behördenschreiben mit Aufforderung zur Ausübung der Optionspflicht vor?
Hat sich der/die Ratsuchende gegenüber der Behörde für die deutsche Staatsangehörigkeit entschieden?
Hat der/die Ratsuchende einen Beibehaltungsantrag gestellt?
Wie sind die Erfahrungen mit der Qua­lität der Beratung durch die Behörde?
Welche Probleme gibt es im Verfahrensablauf?
Welche besonderen rechtlichen Aspekte gibt es?
Individuelle Fallkonstellation
Persönliche Gründe des/der Ratsuchenden für die Forderung nach doppelter Staatsbürgerschaft
Gibt es Anhaltspunkte, dass die Pflicht zur Option unsachgemäß oder unzumutbar ist (und welche)? (zum Beispiel Fragen der praktischen Lebensplanung wie Ausbildung oder Studium)
Was ist zur Problembeschreibung außerdem zu ergänzen?

Wäre der oder die Jugendliche ggf. bereit,  bei einer öffentlichen Präsentation des Falles mitzuwirken?                                               Ja/Nein …………………………………………………

Rücksendung an toker@paritaet-nrw.org bis 13. Mai 2011

 Impressum und Kontakt:

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Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden. 

Redaktion: Kenan Araz, Deniz Sert, Ecrüment Toker und Tran Minh Do Thi, Aktionsbüro  Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Gremme Str. 19, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax 0234/3259277  www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de  


[1] Von der Beratungsstelle festzulegende anonymisierte Kennung, die ihr später die Beantwortung von Rückfragen der BAGFW erlaubt


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