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NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG Nr. 07/2011 vom 10.10.2011

12. Oktober 2011

NEWSLETTER ZUR EINBÜRGERUNG

Nr. 07/2011 vom 10.10.2011

www.einbuergern.de

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Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Ausgabe haben wir über vier Themen in 6 Punkten zu berichten: Einbürgerungen, ABE und die neue Medien, Statistiken unserer Arbeit und ABE-Veranstaltungen.

1. Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität.

2. Wulff lädt zur Einbürgerung ins Schloss Bellevue

3. Aktuelle Stunde zum Wahlrecht – GRÜNE: Wahlrecht für Nichtdeutsche führt nicht automatisch zu mehr politischer Teilhabe.

4. ABE und die neue Medien: Wir sind auch auf dem Facebook

5. Statistiken unserer Arbeit

6. ABE Veranstaltungen im September und Oktober

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1. Kein Einbürgerungsanspruch ohne ausreichende Klärung der Identität

Bundesverwaltungsgericht

Urteil vom 01.09.2011 BVerwG 5 C 27.10 01.09.2011

Pressemitteilung  Nr. 73/2011

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass auf die Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit nur dann ein Anspruch besteht, wenn die Identität des Einbürgerungsbewerbers geklärt ist.

Dieser Entscheidung liegt der Fall einer kurdischen Volkszugehörigen yezidischen Glaubens zu Grunde, die 1995 als siebenjähriges Kind nach Deutschland einreiste. Sie wurde gemeinsam mit ihren Eltern und Geschwistern im Mai 1999 wegen einer Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei als Asylberechtigte anerkannt. Seit Juni 1999 ist die Klägerin im Besitz einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis, die als Niederlassungserlaubnis fortgilt. Sie erhielt erstmals im Juli 2004 einen Reiseausweis für Flüchtlinge, in dem vermerkt war „Identität nicht nachgewiesen“. In dem zuletzt 2008 ausgestellten Reiseausweis ist vermerkt, die eingetragenen Personalien beruhten auf eigenen Angaben. Im September 2004 beantragte die Klägerin, sie einzubürgern. Auf wiederholte Aufforderungen der Einbürgerungsbehörde, einen Auszug aus dem Geburtseintrag der türkischen Standesamtsbehörde bzw. andere Identitätsnachweise vorzulegen, erklärte die Klägerin, sie sei dazu nicht in der Lage. Daraufhin lehnte die beklagte Stadt Hagen im Januar 2007 den Antrag ab, weil die Identität der Klägerin unklar sei. Mit ihrer nach erfolglosem Widerspruch erhobenen Klage hat sich die Klägerin u.a. darauf berufen, ihr sei es als Asylberechtigter unzumutbar, mit dem türkischen Staat Kontakt wegen amtlicher Unterlagen aufzunehmen. Ihre Identität sei durch ihren Reiseausweis belegt.

Weiter auf Bundesverfassungsgericht >>> http://www.bverwg.de/enid/9d.html?search_displayContainer=13856

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2. Wulff lädt zur Einbürgerung ins Schloss Bellevue

9. Sept. 2011 – Nachrichten Newsticker – dpa_nt – regioline_nt – berlinbrandenburg_nt – WELT ONLINE

Berlin (dpa/bb) – 22 Frauen und Männer erhalten an diesem Freitag ihre Einbürgerungsurkunden aus den Händen von Bundespräsident Christian Wulff. Die Zeremonie findet zum ersten Mal im Schloss Bellevue in Berlin-Mitte statt, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Die neuen deutschen Staatsbürger im Alter zwischen 7 und 68 Jahren leben zumeist seit langem im Bezirk Mitte oder sind in Berlin geboren. Sie stammen unter anderem aus Äthiopien, Brasilien, China, Georgien, Großbritannien, Palästinensergebieten oder Togo.

Die Zukunft gehöre den Nationen, die offen seien für Vielfalt und die die «Einheit bewahren», sagte Wulff in einer Erklärung. Diese Männer und Frauen bereicherten die Gesellschaft mit Sprachen, Kulturen, Fähigkeiten, Ideen und Werten. An der Feier will auch Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD) teilnehmen. Allein in seinem Bereich erhielten im vergangenen Jahr knapp 1100 Menschen die Einbürgerungsurkunde überreicht.

Weiter lesen in welt.de >>> http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article13633425/Wulff-laedt-zur-Einbuergerung-ins-Schloss-Bellevue.html

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3. Aktuelle Stunde zum Wahlrecht – GRÜNE: Wahlrecht für Nichtdeutsche führt nicht automatisch zu mehr politischer Teilhabe

Pressemitteilung vom 06.10.2011 | 09:54

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trifft die Forderung der SPD nach einem Wahlrecht für Nichtdeutsche nicht den Kern des Problems. „Einfach nur das Wahlrecht für Nichtdeutsche einzuführen, weckt nicht automatisch ein höheres Interesse an Politik und Wahlen. Die Frage ist vielmehr, wie wir mehr politische Teilhabe von Menschen in Deutschland hinbekommen können, wie wir sie für Politik interessieren“, stellt die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, in der heutigen Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zu diesem Thema fest.

„Wer mehr politische Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund erreichen will, sollte sich auf Dinge konzentrieren, die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die Teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“

Weiter lesen in: pressrelations.de >>>

http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&n_firmanr_=123398&sektor=pm&detail=1&r=468461&sid=&aktion=jour_pm&quelle=0

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4. ABE und die neue Medien

Seit Mitte September sind wir auf Facebook. Unten sind ein Teil unserer Statistiken von der Hompage, vom Facebook sowie WebBlog eingeführt. Die Daten in den Statistiken sind deutlich und klar, daher geben wir sie ohne Kommentar wieder. Auf Anfrage können wir die Statistiken im längeren Format zur Verfügung stellen.

4.1. Facebook-Statistik der Wochenübersicht für Aktionsbüro Einbürgerung

Aktionsbüro Einbürgerung
70 monatlich aktive Nutzer8 seit letzter Woche
92 Personen gefällt das4 seit letzter Woche
0 Pinnwandeinträge oder Kommentare diese Woche9 seit letzter Woche
102 Besuche diese Woche52 seit letzter Woche

Interaktionen:

Beitragsaufrufe 8.476; Feedback zu Beiträgen 44

Demografie

Geschlecht und Alter

Weiblich51 % 1,1 % 10 % 13 % 10 % 11 % 5,6 %
Alter 13-17 18-24 25-34 35-44 45-54 55+
Männlich36 % 2,2 % 5,6 % 12 % 8,9 % 6,7 %

http://www.facebook.com/pages/Aktionsb%C3%BCro-Einb%C3%BCrgerung/236395766406638

4.2. Website-Statistik

Unsere Statistiken von einbuergern.de sowie WebBlog einbüergern.com vom September

Website einbuergern.de

Zeitraum Monat Sep 2011
Unterschiedliche Besucher Anzahl der Besuche Seiten Zugriffe Bytes
15455 17602 66709 576719 6.06 GB

Monatliche Historie

Monaten Januar bis September von 2011 in einer graphischen Darstellung

Jan
2011		 Feb
2011		 März
2011		 Apr
2011		 Mai
2011		 Juni
2011		 Juli
2011		 Aug
2011		 Sep
2011

Eine tabellarische Darstellung

Monat Unterschiedliche Besucher Anzahl der Besuche Seiten Zugriffe Bytes
Jan 2011 8734 9877 44779 327888 4.30 GB
Feb 2011 9176 10333 53626 366963 5.02 GB
März 2011 10326 11630 52116 383520 4.41 GB
Apr 2011 8105 9094 36791 275063 3.06 GB
Mai 2011 5453 6352 28815 197428 2.05 GB
Juni 2011 10406 11632 45126 375131 4.01 GB
Juli 2011 11691 13162 50703 421845 4.28 GB
Aug 2011 14953 17001 59439 536460 5.47 GB
Sep 2011 15455 17602 66709 576719 6.06 GB
Okt 2011 4776 5295 20533 173395 1.84 GB

Die Wochentage graphisch

Mo Di Mi Do Fr Sa So

Die Wochentage tabellarisch

Tag Seiten Zugriffe Bytes
Mo 2850 25512.50 284.34 MB
Di 2578.75 23731.25 245.53 MB
Mi 2750 22782 241.26 MB
Do 2360.60 21471.20 230.05 MB
Fr 2431.40 18247 190.48 MB
Sa 965.50 8633.50 104.98 MB
So 1543 13872.75 150.80 MB
Quelle: Advanced Web Statistics 6.5 (build 1.857) – Created by awstats

4.3. WebBlog Statistiken

WebBlog einbuergern.com

Monate und Jahre

Jan

Feb

Mrz

Apr

Mai

Jun

Jul

Aug

Sep

Okt

Nov

Dez

Gesamt

2010

99

275

478

678

632

545

764

743

612

727

805

6,358
2011 960 842 883 697 750 608 407 390 427 205 6,169

Datum: vom 11.10.2011

http://einbuergern.wordpress.com/

WebBlog einbuergerung.com

Monate und Jahre

Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt
2010 6 12 22 50 87 147 161 257 218 960
2011 349 281 257 190 201 163 199 192 203 67 2,102

Datum vom 12.10.2011

http://einbuergerung.wordpress.com

WebBlog einbuergerungungundintegration.com – newsletter

Monate und Jahre

Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Gesamt
2010 13 14 9 45 103 95 76 35 65 455
2011 135 60 102 102 127 96 104 105 99 47 977

Datum vom 12.10.2011

https://einbuergerungintegration.wordpress.com

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4. ABE Veranstaltungen im September und Oktober

ABE-Veranstaltungen im Oktober:

  • Die Optionspflicht – Ihr müsst Euch für eine Staatsangehörigkeit entscheiden!
  • 15.10.2011 in Duisburg
  • Auch Kinder, deren Eltern einen ausländischen Pass haben, werden per Geburt in Deutschland deutsche Staatsangehörige, vorausgesetzt, dass sich ein Elternteil des hier geborenen Kindes seit mindestens 8 Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhält und zugleich ein unbefristetes, auf Dauer angelegtes Aufenthaltsrecht besitzt. Im Anschluss tritt der bekannte Satiriker Osman Engin mit seinem Programm zu den Themen Migration, Einbürgerung, Identität und Integration auf. Für TeilnhmerInnen dieser Veranstaltung ist der Besuch der Kulturveranstaltung kostenlos.
  • Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4589/e4978/index_ger.html

ABE-Veranstaltungen im September und Oktober bis 10.10.2011

  • Einbürgerung – Ausbürgerung; Mehrstaatigkeit und Optionspflicht
  • 05.10.2011 in Dortmund
  • Durch die Einbürgerung wird die deutsche Staatsangehörigkeit mit allen Rechten und Pflichten erworben. Viele Familien fragen sich vielleicht dennoch was Ihnen die Deutsche Staatsbürgerschaft bringt und wie es für ihre Kinder weiter geht, die von Geburt an die Deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Kooperationsveranstaltung mit dem Aktionsbüro Einbürgerung für interessierte Eltern, insbesondere für die Mütter im Stadtteil soll sich mit dem Thema Einbürgerung, Ausbürgerung und Optionspflicht beschäftigen und Antworten auf folgende Fragen geben:
  • Mehr dazu: http://www.einbuergern.de/content/e2899/e4589/e4987/index_ger.html

 Impressum und Kontakt:

Dieser Newsletter wird vom Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE) herausgegeben.

Die darin veröffentlichten Beiträge geben nicht unbedingt die Ansicht des ABE wieder. Sie können Ihr Abonnement unter der Emailadresse newsletter@einbuergern.de beenden.

Redaktion: Kenan Araz, Deniz Sert und Ecrüment Toker. Aktionsbüro  Einbürgerung im Paritätischen NRW (ABE), Engelsburger Str. 168, 44793 Bochum, Tel: 0234/9621012, Fax: 0234/ 0234/683336, www.einbuergern.de | abe@einbuergern.de

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 ABE-Informationsmaterialien zur Einbürgerung

Das ABE-Büro hat 3 Infoflyer und 1 Infobroschüre aus seiner insgesamt 11 Infomaterialien mit dem neuen Bilddesign des Paritätischen neu ausgedruckt.

Auf der Homepage www.einbuergern.de stehen alle unsere Infomaterialien, inkl. die neue Infoflyer und Broschüre im PDF-Format zum Download zur Verfügung

Info 4: Wie läuft das Einbürgerungsverfahren ab? (81KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Hilfreiche Informationen zum Ablauf des Einbürgerungsverfahrens vom Antrag bis zur Beantragung und dem Erhalt des deutschen Passes.

Info 6: Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Ermessenseinbürgerung (§8) (77KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Informationen zur Rechtsgrundlage bzgl. der Ermessenseinbürgerung nach § 8 StAG: zu Aufenthaltsdauer, – status und Ausnahmen, Loyalitätserklärung, Sprachkenntnisse, Handlungsfähigkeit, Straffreiheit, Unterkunft und Unterhaltsfähigkeit.

Info 8: Erwerb der dt. Staatsangehörigkeit durch Anspruchseinbürgerung (§§ 10-12b) (75KB)

Flyer DIN A4, doppelseitig: Informationen zu den Voraussetzungen für eine Anspruchseinbürgerung nach §§ 10-12 StAG: zu Aufenthaltsdauer, – status und Ausnahmen, Loyalitätserklärung, Sprachkenntnisse, Handlungsfähigkeit, Straffreiheit, Unterkunft und Unterhaltsfähigkeit (und der Vermeidung von Mehrstaatigkeit).

Info 9: Broschüre zur mehrfache Staatsangehörigkeit und Optionspflicht (1.5 MB)

Broschüre DIN A5, 16 Seiten:
Mehrfache Staatsangehörigkeit soll auch nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht die Ausnahme bleiben. Hier finden Sie Informationen zu den Ausnahmen, die gesetzlich in §12 des StAG geregelt sind. Die Optionspflicht sowie Varianten zur Optionspflicht werden ebenso erläuternd dargestellt.

Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW
Gremmestr. 19, 44793 Bochum
Telefon 0234 – 9621012, Fax 0234 – 3259277
abe@einbuergern.de | www.einbuergern.de
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